Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange für das Bebauungsplanverfahren 10-47, Cecilienstraße/Wuhlestraße für das Gelände zwischen Cecilienstraße, westlich Garzauer Straße 2/12, südlich Garzauer Straße 14/28,Garzauer Straße, Buckower Ring, Wuhlestraße und Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0931/III)  
Enthält Anlagen
 1580/VI  
Ö 4.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstige Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB und Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXI-30b für die Grundstücke Frankenholzer Weg 1a,2 und 4, und die Fläche südlich und östlich des Theaters am Park mit den Flurstücksbezeichnungen 304, 322 und 323, die Grundstücke Walsheimer Straße 46/64 sowie die unmittelbar angrenzenden Straßenabschnitte . ..(BA-Vorlage Nr. 0928/III)  
Enthält Anlagen
 1581/VI  
Ö 4.3  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-55 für das Gelände zwischen Hellersdorfer Hauptgraben, Auerbacher Ring, Klingenthaler Straße 32, Ortsteilgrenze und Carola-Neher Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0917/III)  
Enthält Anlagen
 1584/VI  
Ö 4.4  
Aufstellung des Bebauungsplanes XXI-2-1 für die Grundstücke Alt-Biesdorf 50A bis 53H, die Grundstücke Wuhleweg 1-6 sowie einen Abschnitt der Straße Grüne Aue im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0915/III)  
Enthält Anlagen
 1585/VI  
Ö 4.5  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0908/III)  
Enthält Anlagen
 1587/VI  
Ö 4.6  
Wirtschaftsverkehr auf die Schiene bringen  
Enthält Anlagen
 1605/VI  
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.7 - überwiesen
   
   
    12.01.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.6 - erledigt
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

 

Urspungstext:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von Trassen als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

Weiterhin wird das Bezirksamt ersucht, bei der weiteren Beplanung und Vermarktung des Industriegebietes Marzahn die Möglichkeit von Gleisanschlüssen zu berücksichtigen bzw. jeweils von den beauftragten Büros in die Planung einbeziehen zu lassen.
   
    19.01.2010 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 5.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 19.01.2010 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit neun Ja-Stimmen, die geänderte Fassung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und –technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.

 
   
    25.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Möglichkeit einer Schienenanbindung von Gewerbe- bzw. Industrieflächen in Berlin planungsrechtlich sowie verkehrsplanerisch und -technisch verbessert wird. Dies schließt sowohl die planerische Freihaltung von vorhandenen Trassen im Bezirk als auch die Berücksichtigung im Erarbeitung befindlichen StEP Verkehr ein.
   
    17.10.2012 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.11 - 
   
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6  
Sonstiges      
Ö 7     Überweisungen aus der BVV      
N 7.1     (nichtöffentlich)      
N 7.2     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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