Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 23.09.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 1.1  
Zum Namen für einen neuen Garten im Erholungspark Marzahn  
Enthält Anlagen
1917/VI  
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Müllschlucker erhalten  
Enthält Anlagen
1800/VI  
Ö 2.1.2  
Kosten für das Bebauungsplanverfahren Elsensee darstellen  
Enthält Anlagen
1801/VI-1  
Ö 2.1.3  
Tarifregelung für den Tarifbereich Berlin C durchquerende Linien der BVG  
Enthält Anlagen
1919/VI  
Ö 2.1.4  
Herstellung der Sauberkeit und Hygiene am S-Bahnhof Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
1923/VI  
Ö 2.1.5  
Neue Sportstätte für Kegler im Bezirk  
Enthält Anlagen
1927/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Umsetzung des Gleichstellungspolitischen Rahmenprogramms - bezirklicher Masterplan  
Enthält Anlagen
1068/VI  
Ö 2.2.2  
Bericht zur Übertragung von Jugendfreizeiteinrichtungen in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
1607/VI  
Ö 2.2.3  
Bezirkliches Konzept für eine soziale Wohnungspolitik  
Enthält Anlagen
1909/VI  
Ö 2.2.4  
Standort Wernerbad als Freizeit- und Erholungsfläche planungsrechtlich sichern  
Enthält Anlagen
1921/VI  
    23.09.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.4 - überwiesen
   
   
    12.10.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.6 - vertagt
   
   
    09.11.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - vertagt
   
   
    07.12.2010 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Sicherung des Erholungsstandortes „Wernerbad“ ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.

 

Begründung in geänderter Fassung:

Nach Schließung des Wernerbades wurde nunmehr durch eine bezirkliche AG festgestellt, dass die Berliner Bäder Betriebe GmbH als Pächterin des Areals kein neues Freibad bauen werden. Deshalb, und weil es ein öffentliches Interesse gibt, wenigstens teilweise die bisherige Nutzung der Fläche als Sport- und Erholungsfläche planerisch festzusetzen, wird das Bezirksamt ersucht, einen Bebauungsplan mit folgenden Zielen einzuleiten:

·         Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen, wie Sport- und Erholungsflächen (Liegewiese, Kinderspielplatz, Beachvolleyball), öffentlichen Grünflächen und natürlichen Gewässern

·         Möglichkeit einer gastronomischen Versorgung der Besucher

·         öffentliches Wegerecht zum Wernersee (da evtl. Verkauf des Areals)

·         Erhalt der Skulpturen des Nationalen Aufbauwerks

·         Erhalt des Tennisplatzes

 

   
    27.01.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur Sicherung des Erholungsstandortes „Wernerbad“ ein Bebauungsplanverfahren einzuleiten.


 

Begründung in geänderter Fassung:

Nach Schließung des Wernerbades wurde nunmehr durch eine bezirkliche AG festgestellt, dass die Berliner Bäder Betriebe GmbH als Pächterin des Areals kein neues Freibad bauen werden. Deshalb, und weil es ein öffentliches Interesse gibt, wenigstens teilweise die bisherige Nutzung der Fläche als Sport- und Erholungsfläche planerisch festzusetzen, wird das Bezirksamt ersucht, einen Bebauungsplan mit folgenden Zielen einzuleiten:

·         Festsetzung von Gemeinbedarfsflächen, wie Sport- und Erholungsflächen (Liegewiese, Kinderspielplatz, Beachvolleyball), öffentlichen Grünflächen und natürlichen Gewässern

·         Möglichkeit einer gastronomischen Versorgung der Besucher

·         öffentliches Wegerecht zum Wernersee (da evtl. Verkauf des Areals)

·         Erhalt der Skulpturen des Nationalen Aufbauwerkes

·         Erhalt des Tennisplatzes

   
    26.05.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    07.06.2011 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 4.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                                          Nein-Stimmen:                            Enthaltungen:

   
    22.06.2011 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.4 - 
   
Ö 2.2.5  
Haushaltsmäßige Auswirkungen von BA-Beschlüssen konkret ausweisen  
Enthält Anlagen
1922/VI  
Ö 2.2.6  
Wirtschaftsbericht Marzahn-Hellersdorf für das Jahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 1011/III)  
Enthält Anlagen
1930/VI  
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
1929/VI  
Ö 4  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 5     Mündliche Fragestunde      
Ö 5.1  
Zur Halbierung der Konjunkturmittel durch die Bundesregierung  
Enthält Anlagen
1913/VI  
Ö 5.2  
Zur Schulwegsicherung in Hellersdorf Süd  
Enthält Anlagen
1914/VI  
Ö 5.3  
Zum Raubüberfall am 15.09.2010 in der Nähe des U-Bahnhofes Wuhletal  
Enthält Anlagen
1932/VI  
Ö 5.4  
Zur Mündlichen Anfrage Drs. 1898/VI  
Enthält Anlagen
1933/VI  
Ö 5.5  
Zum Integrationskonzept  
Enthält Anlagen
1934/VI  
Ö 5.6  
Spontane Mündliche Anfrage      
Ö 6     Dringliche Drucksachen      
Ö 6.1  
Sitzungstermine der BVV im Jahr 2011  
Enthält Anlagen
1920/VI  
Ö 6.2  
Zum weiteren Betrieb des „Grünen Hauses“  
Enthält Anlagen
1935/VI  
Ö 6.3  
Zum Vorkommen der Ambrosiapflanze im Bezirk und ihrer wirkungsvollen Bekämpfung  
Enthält Anlagen
1936/VI  
Ö 6.4  
Zur gesundheitlichen Gefährdung durch den Eichenprozessionsspinner - Vorkommen auch in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
1937/VI  
Ö 6.5  
Marzahn-Hellersdorf in den Gesprächen zum Fluglärm beteiligen  
Enthält Anlagen
1938/VI  
Ö 7     Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zu wohnortnaher, flächendeckender und bedarfsgerechter ärztlicher Versorgung  
Enthält Anlagen
1911/VI  
Ö 7.2  
Zu Auswirkungen des Wegfalls der Anschlussförderung für Sozialwohnungen im Bezirk  
Enthält Anlagen
1912/VI  
Ö 7.3  
Zur Hortbetreuung an der Barlach-Schule  
Enthält Anlagen
1915/VI  
Ö 8  
Vorlagen des Bezirksamtes zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Ergänzungsplan zum Bezirkshaushaltsplan Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2011 (BA-Vorlage Nr. 1158/III)  
Enthält Anlagen
1916/VI  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Bezahlbare Mieten sichern  
Enthält Anlagen
1910/VI  
Ö 9.2  
Homophobie im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1924/VI  
Ö 9.3  
Zukunft des Wernerbades gestalten - keine Entscheidung im Hinterzimmer über die zukünftige Nutzung  
Enthält Anlagen
1925/VI  
Ö 9.4  
Einrichtung eines Fußgängerüberweges auf der Apollofalterallee  
Enthält Anlagen
1926/VI  
Ö 9.5  
Einstellung des Verfahrens zum Elsensee  
Enthält Anlagen
1928/VI  
               
 
 

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