Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Stand der Umsetzung der Sanierung des FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
 1161/VI  
Ö 5.2  
Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben  
Enthält Anlagen
 1186/VI  
Ö 5.3  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
 1367/VI  
Ö 5.4  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 1426/VI  
Ö 5.5  
Weitere Schritte zur Transformation des Schulstandortes Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, Max-Herrmann-Straße 6-14, im Stadtumbauschwerpunktbereich Ringkolonnaden aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Linie 5, April 2009) (BA-Vorlage Nr.820/III)  
Enthält Anlagen
 1454/VI  
Ö 5.6  
Durchführung von Mitarbeitergesprächen  
Enthält Anlagen
 1525/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
 1532/VI  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zur turnusmäßigen Sitzung des Hauptausschusses im November 2009 eine Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre zu erarbeiten, in der insbesondere dargestellt werden soll, welche im Haushaltsplan vorgesehenen Maßnahmen (z.B. bauliche Maßnahmen A02) nicht mehr durchgeführt werden können.

   
    11.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    12.11.2009 - Hauptausschuss
    Ö 6.1 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    25.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.7 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    15.09.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    14.10.2010 - Hauptausschuss
    Ö 4.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 14.10.2010 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis genommen.

 
   
    27.10.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.6 - 
   
Ö 6.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)  
Enthält Anlagen
 1548/VI  
Ö 6.3  
Verwendung Pauschaler Mehrausgaben für Investitionen in der Haushaltsdurchführung 2010 (BA-Vorlage Nr. 910/III)  
Enthält Anlagen
 1549/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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