Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 12.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Stand der Umsetzung der Sanierung des FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Erfüllung der Aufgaben einer Energiebeauftragten
Enthält Anlagen
 1161/VI  
Ö 5.2  
Investitions- und Bauplanungsmittel größtmöglich im Bezirk vergeben  
Enthält Anlagen
 1186/VI  
Ö 5.3  
Transparenter Umgang mit Mitteln aus den Konjunkturprogrammen  
Enthält Anlagen
 1367/VI  
Ö 5.4  
Stand der Umsetzung der Konjunkturprogramme  
Enthält Anlagen
 1426/VI  
Ö 5.5  
Weitere Schritte zur Transformation des Schulstandortes Karl-Friedrich-Friesen-Grundschule, Max-Herrmann-Straße 6-14, im Stadtumbauschwerpunktbereich Ringkolonnaden aufgrund der Ergebnisse der Machbarkeitsstudie (Linie 5, April 2009) (BA-Vorlage Nr.820/III)  
Enthält Anlagen
 1454/VI  
Ö 5.6  
Durchführung von Mitarbeitergesprächen  
Enthält Anlagen
 1525/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge in geänderter Fassung beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, allen MitarbeiterInnen die Möglichkeit zu geben, nach Auslaufen des zurzeit bestehenden Anwendungstarifvertrages, auf Wunsch die jetzige Arbeitszeit als Teilzeit weiterhin zu behalten.
   
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.10 - überwiesen
   
   
    12.11.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - im Ausschuss abgelehnt
    Ursprungsantrag:

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, mit allen MitarbeiterInnen Gespräche zu führen, in denen die Möglichkeit dargelegt wird, die jetzige Arbeitszeit nach Auslaufen des zurzeit bestehenden Anwendungstarifvertrags als Teilzeit weiterhin zu behalten.
   
    17.12.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:   16        Nein-Stimmen:   18        Enthaltungen:  1

 
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
 1532/VI  
Ö 6.2  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)  
Enthält Anlagen
 1548/VI  
Ö 6.3  
Verwendung Pauschaler Mehrausgaben für Investitionen in der Haushaltsdurchführung 2010 (BA-Vorlage Nr. 910/III)  
Enthält Anlagen
 1549/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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Leiterin:
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Postanschrift:
12591 Berlin

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