Tagesordnung - 68. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 68. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 06.01.2010 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Übersicht über externen Winterdienst an Schulen  
Enthält Anlagen
 1365/VI  
Ö 1.2.2  
Zur Verkehrssituation in Mahlsdorf: Schiller-Schule - Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erarbeitung einer Verkehrslösung im Bereich der Schillerschule  
Enthält Anlagen
 1440/VI-1  
Ö 1.2.3  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 921/III)  
Enthält Anlagen
 1544/VI  
Ö 1.2.4  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-59 für die Grundstücke Gülzower Straße 28, 34, 36, Hellersdorfer Straße 27, 35, Bauerwitzer Weg 25, 33, 35, Gutenbergstraße 24B, 25, Ludwigsluster Straße 27 und Teilflächen der Lion-Feuchtwanger-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0933/III)  
Enthält Anlagen
 1571/VI  
Ö 1.2.5  
1. Änderung der Planungsziele und Durchführen der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange im Bebauungsplanverfahren XXI-29 für das Gelände zwischen Dankratstraße, Köpenicker Straße, Elsenstraße, Schwabenallee, Dubickstraße, Arnfriedstraße und Alberichstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf 2. Weiterführen des Bebauungsplanverfahrens im beschleunigten Verfahren gemäß § 13 a Abs. 1 Satz 2 ....(BA-Vorlage Nr. 0909/III)  
Enthält Anlagen
 1586/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-57 Schkopauer Ring für das Gelände zwischen Schkopauer Ring, Wolfener Straße, Bitterfelder Straße und Klärwerksgelände im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 970/III)  
Enthält Anlagen
 1622/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB des Bebauungsplanverfahrens XXIII-35 zwischen der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, den Grundstücken Zochestraße 10G, 11K-L, 12M, der Zochestraße, dem Griebenweg, der Dahlwitzer Straße und den Grundstücken Dahlwitzer Straße 41-42, Hamburger Straße 47-53A, Stettiner Straße 10A-10B und Hamburger Straße 44 mit Ausnahme der Grundstücke Kötteritzweg 1-5A und Griebenweg 35/37...(BA-Vorlage Nr. 972/III)  
Enthält Anlagen
 1623/VI  
Ö 2.3  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB, Begründung des Bebauungsplans 10-10 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-10 für die Grundstücke Pfingstweg 1/19; 2, 6, 12 und 16, Maipfad 1/19, 2/6 und 16, Heuetsteig 1-7 und 9, Kressenweg 74/80 und 84, Eisweg 8/30 und 11, 15, 17, 21, 23, 27, Brachetweg 1-12, Nebelsteig 1-9 ,11, Osterpfad 1-8, Hornungweg 7/57, 10, 14/20, 24, 32/56 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf...(BA-Vorlage Nr. 973/III)  
Enthält Anlagen
 1624/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101  
Enthält Anlagen
 0864/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Geordnete Freibademöglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
 1393/VI  
Ö 4.2  
Hissen einer Friedensfahne am 1. September
Enthält Anlagen
 1473/VI  
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig zum Weltfriedenstag am 1. September jeden Jahres vor dem Rathaus am Alice-Salomon-Platz und dem alten Rathaus am Helene-Weigel-Platz eine Friedensfahne zu hissen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitliche Zustimmung bei sieben Enthaltungen:
   
    06.01.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.2 - 
   
   
    28.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - überwiesen
   
   
    11.02.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Herr Dahler stellt hierzu einen Antrag:

 

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zukünftig zum Weltfriedenstag am 1. September jeden Jahres bürgerschaftliche Initiativen zu unterstützen und das Hissen von Friedensfahnen im öffentlichen Raum zu ermöglichen.

 

Begründung:

In Jahr 2009 haben Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes den 1. September dazu genutzt, um diesen Tag auch im öffentlichen Raum zu begehen.

Mit der Hissung von Friedensfahnen an den Masten vor der Sparkasse ist ein deutliches Zeichen gesetzt worden.

Wir beantragen, dieses Symbol zur Tradition werden zu lassen.

 

Abstimmungsergebnis:              mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen
   
    17.02.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.5 - 
   
Ö 4.3  
Florenschutzkonzept von Berlin berücksichtigen  
Enthält Anlagen
 1541/VI  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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