Tagesordnung - 65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 65. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 11.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.1.1  
Eine Zukunft für die Erwin-Strittmatter-Schule
Enthält Anlagen
1114/VI  
Ö 1.1.2  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 1.1.3  
Durchführung einer Fahrradkonferenz  
Enthält Anlagen
1533/VI  
    15.10.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.11 - überwiesen
   
   
    21.10.2009 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.2 - im Ausschuss zurückgezogen
    Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 21.10.2009 o. g. Drucksache beraten. Die Drucksache wurde von den einreichenden Fraktionen der Bündnis 90/Die Grünen und der SPD zurückgezogen.

 

   
    11.11.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - 
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im ersten Quartal 2010 eine Fahrradkonferenz durchzuführen. In zeitlicher Nähe sollte eine Fahrradtour angeboten werden, mit der vor Ort Probleme besichtigt werden können.

Für die Vorbereitung und Durchführung sind der entsprechende Ausschuss und Lobbygruppen wie bspw. der ADFC Wuhletal einzubinden. Auch demokratische Parteien, andere Vereine und Interessengruppen sowie interessierte Bürgerinnen sollen auf diese Veranstaltung durch entsprechende Öffentlichkeitsarbeit aufmerksam gemacht und eingebunden werden. Die Einbeziehung von Sponsoren ist zu prüfen, sofern sie keine Interessenkonflikte verursachen.

 

Ö 1.1.4  
Bericht des Ausschusses für Rechnungsprüfung und Eingaben und Beschwerden gemäß § 17 (4) GO BVV über die Arbeit im 1. Halbjahr 2009  
Enthält Anlagen
1547/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Erarbeitung einer Folgenabschätzung der haushaltswirtschaftlichen Sperre  
Enthält Anlagen
1532/VI  
Ö 2.2  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 921/III)  
Enthält Anlagen
1544/VI  
Ö 2.3  
Enthält Anlagen
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im 1. Halbjahr 2009 (BA-Vorlage Nr. 904/III)  
Enthält Anlagen
1548/VI  
Ö 2.4  
Verwendung Pauschaler Mehrausgaben für Investitionen in der Haushaltsdurchführung 2010 (BA-Vorlage Nr. 910/III)  
Enthält Anlagen
1549/VI  
Ö 2.5  
Enthält Anlagen
LIVE-Übertragung der BVV-Sitzungen  
Enthält Anlagen
1568/VI  
Ö 2.6  
Aufstellung eines Bebauungsplanes 10-59 für die Grundstücke Gülzower Straße 28, 34, 36, Hellersdorfer Straße 27, 35, Bauerwitzer Weg 25, 33, 35, Gutenbergstraße 24B, 25, Ludwigsluster Straße 27 und Teilflächen der Lion-Feuchtwanger-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0933/III)  
Enthält Anlagen
1571/VI  
Ö 2.7  
Bezirkshaushaltsrechnung Marzahn-Hellersdorf von Berlin für das Haushaltsjahr 2008 (BA-Vorlage Nr. 905/III)  
Enthält Anlagen
1572/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Kleingartenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 3.2  
Schulstationen  
Enthält Anlagen
1353/VI  
               
 
 

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