Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur
Gremium: Ausschuss für Bildung und Kultur
Datum: Mi, 02.09.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
U 18-Wahlen      
Ö 5  
Beratung zum Bezirkshaushalt 2010/2011      
Ö 5.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Haushaltsjahre 2010/2011 des Bezirks Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 833/III)  
Enthält Anlagen
1461/VI  
Ö 6  
Ergänzung zum Schulentwicklungsplan      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
0980/VI  
    26.06.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.4 - überwiesen
   
   
    03.09.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.7 - vertagt
   
   
    08.10.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.4 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich dafür einzusetzen, dass die Übertragung von sozialpädagogischen Bereichen der Schulen

 

  1. nicht ohne ausdrückliche Einbeziehung und Meinungsbildung bei Eltern und Pädagoginnen,
  2. nicht gegen den Willen der Beteiligten und
  3. erst nach Information der BVV

 

vollzogen wird.

 

 

   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    05.11.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    02.12.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.5 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 07.01.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Übertragung der offenen Ganztagsbetriebe im Bereich Schule

 

  1. nicht ohne ausdrückliche Einbeziehung und Meinungsbildung bei Eltern und Pädagoginnen (laut Schulgesetz) und
  2. erst nach Information der BVV vollzogen wird.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzutreten, dass die Horte der Grundschulen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf nicht an freie Träger übergeben werden.

 

 

   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Übertragung der offenen Ganztagsbetriebe im Bereich Schule

 

  1. nicht ohne ausdrückliche Einbeziehung und Meinungsbildung bei Eltern und Pädagoginnen (laut Schulgesetz) und
  2. erst nach Information der BVV vollzogen wird.
   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

 

 

   
    01.07.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 3.6 - vertagt
   
   
    02.09.2009 - Ausschuss für Bildung und Kultur
    Ö 7.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02

Der Ausschuss für Bildung und Kultur hat in seiner Sitzung am 02.09.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    16.09.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.1.3 - 
   
Ö 7.2  
Keine Strukturveränderungen ohne Plan
Enthält Anlagen
1115/VI  
Ö 7.3  
Eine Zukunft für die Dahlmann-Schule
Enthält Anlagen
1116/VI  
Ö 7.4  
Vorhandene Ressourcen weiter nutzen  
Enthält Anlagen
1282/VI  
Ö 7.5  
Arbeit der Steuerungsgruppe Koordination der Konjunkturprogramme I und II (K I und K II) (BA-Vorlage Nr. 807/III)  
Enthält Anlagen
1401/VI  
Ö 8  
Umsetzung eines Jugendparlamentes in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1146/VI  
Ö 9  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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