Tagesordnung - Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche außerordentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.04.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 19:05 Anlass: Außerordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Fallzahlabfederung HzE      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf zum Haushalt 2010/2011 (BA-Vorlage Nr. 754/III)  
Enthält Anlagen
 1315/VI  
Ö 4.2  
Zur bezirklichen Personalentwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
 0326/VI  
Ö 4.3  
Eigentümer-Nutzer-Modell im Bezirk realisieren und in Kosten-Leistungsrechnung abbilden  
Enthält Anlagen
 1202/VI  
Ö 4.4  
Anmeldung Investitionsplanung 2009-2013 (BA-Vorlage Nr. 700/III)  
Enthält Anlagen
 1208/VI  
Ö 4.5  
Fahrradabstellanlagen am Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
 1241/VI  
Ö 4.6  
Interessenbekundungsverfahren zur Verpachtung naturnaher Grünanlagen für eine ökologisch ausgerichtete Landwirtschaft (BA-Vorlage Nr. 0714/III)  
Enthält Anlagen
 1244/VI  
Ö 4.7  
Kostengünstige Festnetzeinwahl für Bezirksamt erhalten - Gegen Behördenruf 115  
Enthält Anlagen
 1269/VI  
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.2 - überwiesen
   
   
    22.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    28.04.2009 - Hauptausschuss
    Ö 4.7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 28.04.2009 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung (Kurzbezeichnung) zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin auch nach der Einführung der Behördenrufnummer 115 sicherzustellen, dass eine kostengünstige Berliner Festnetzrufnummer zum Erreichen des Bezirksamtes bzw. der regionalen Servicecenter zur Verfügung steht und auch als Haupteinwahlrufnummer auf dem Geschäftspapier und in Publikationen angegeben wird.
   
    28.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, weiterhin auch nach der Einführung der Behördenrufnummer 115 sicherzustellen, dass eine kostengünstige Berliner Festnetzrufnummer zum Erreichen des Bezirksamtes bzw. der regionalen Servicecenter zur Verfügung steht und auch als Haupteinwahlrufnummer auf dem Geschäftspapier und in Publikationen angegeben wird.

 

Hinweis: Die Kurzbezeichnung der Drucksache wurde geändert.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                           Nein-Stimmen:                        Enthaltungen:
   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 4.8  
Sachmittel für die ehrenamtliche Arbeit von Bürgerinnen und Bürgern für die Verbesserung der öffentlichen Infrastruktur 2009 (BA-Vorlage Nr. 743/III)  
Enthält Anlagen
 1304/VI  
Ö 4.9  
Zur Nichteinhaltung des Konsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
 1345/VI  
Ö 5  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 6     Überwiesene Drucksache Die Behandlung wird in nichtöffentlicher Sitzung erfolgen!      
Ö 6.1  
Master-Anforderungsprofil für Amts- und SE-Leiter/innen, Leiter/innen StD, RA, WiFö und GesSozPL (BA-Vorlage Nr. 712/III)  
Enthält Anlagen
 1272/VI  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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