Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 10.02.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Hellersdorfer Promenade (Bitte um Information/Sachstandsbericht)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 Landsberger Straße für die Grundstücke zwischen der Landsberger Straße, der Stralsunder Straße, der Landesgrenze Berlin-Brandenburg, der Verdistraße, dem Grundstück Verdistraße 61 und der Kaulbachstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 670/III)  
Enthält Anlagen
 1140/VI  
    09.12.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    10.12.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   
   
    10.02.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    10.03.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Ausschussantrag

Ausschussantrag

 

Die BVV hat beschlossen:

Das Bezirksamt wird ersucht bei der weiteren Bearbeitung des Bebauungsplanverfahren XXIII-15b-1 folgende Prämissen zu beachten:

  1. Das Bezirksamt wird ersucht, sich im Rahmen des Bebauungsplanes bzw. vertraglicher Vereinbarungen für die Festsetzung bzw. schwerpunktmäßige Pflanzung einheimischer Gehölze auf den privaten Grundstücksflächen einzusetzen

2. Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen des Bebauungsplanes bzw. vertraglicher Vereinbarungen eine extensive Gestaltung der öffentlichen Grünfläche anzustreben und dabei auch die Möglichkeit der Einordnung temporärer Kleingewässer zu prüfen.

Begründung:
Durch geeignete Maßnahmen sollen die negativen Auswirkungen des Vorhabens auf die Brut- bzw. Nahrungshabitate begrenzt bzw. eine Verbesserung des mittlerweile eingetretenen ökologischen Zustandes angestrebt werden.

 

Abstimmungsergebnis:           13 Ja-Stimmen
   
    18.03.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
   
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 - Auswertung der Öffentlichkeitsbeteiligung und der Beteiligung der Behörden, - Begründung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29 VE vom 12. November 2008, - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 10-29VE TAL-Center für die Grundstücke Mehrower Allee 55, Oberweißbacher Straße 7/9 und Oberweißbacher Straße 2/4 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 695/III)  
Enthält Anlagen
 1192/VI  
Ö 5.3  
Änderung der Zielstellung des Bebauungsplanes 10-38 für die Grundstücke Chemnitzer Straße 80-92 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 696/III)  
Enthält Anlagen
 1214/VI  
Ö 6  
Drucksachen zum Elsensee      
Ö 6.1  
Sachstandsinformation zum Bebauungsplanverfahren XXIII-34 für den Elsensee zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken Am Barmin 38-38i, 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindungzur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstückes Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0720/III)  
Enthält Anlagen
 1230/VI  
Ö 6.2  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  
Enthält Anlagen
 0025/VI  
Ö 6.3  
Sachstandsbericht zur aktuellen Rechtslage betreffend Bebauungsplanverfahren XXIII-34 Elsensee für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße,..., der Goldregenstraße und dem Kressenweg im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 531/III)  
Enthält Anlagen
 0939/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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