Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Gremium: Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Datum: Di, 13.01.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Marzahner Promenade - Aktives Zentrum - Arbeitsstand, inwieweit Auskunft zum Stand Einzelhandelsstandort Geißenweide      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-50 VIVANTES Klinikum Hellersdorf für das Grundstück Myslowitzer Straße 45 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 672/III)  
Enthält Anlagen
1144/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB und Begründung des Bebauungsplanes 10-4 vom November 2008 für die Grundstücke zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0677/III)  
Enthält Anlagen
1172/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 vom 11. September 2007 und dem Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-4 für das Gelände zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, wird zugestimmt.

   
    07.01.2009 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.1 - 
   
   
    13.01.2009 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 6.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 13

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 13.01.2009 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 vom 11. September 2007 und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-4 für das Gelände zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, wird zugestimmt.

 

   
    29.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Der Rechtsverordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes 10-4 vom 11. September 2007 und dem Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplans 10-4 für das Gelände zwischen Paul-Wegener-Straße, Mirower Straße, Bütower Straße und Pilgramer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf, wird zugestimmt.

Ö 6.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit des Bebauungsplanverfahrens 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen südlich Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallklinik, nördlich Warener Straße, östlich Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0678/III)  
Enthält Anlagen
1173/VI  
Ö 6.3  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a Abs. 3 BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-36 für das Gelände zwischen Heerstraße/Heesestraße, Ortsteilgrenze zu Kaulsdorf, Zimmermannstraße/Lindenstraße und Fortunaallee sowie Abschnitte der Zimmermannstraße/Lindenstraße und der Fortunaallee im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0684/III)  
Enthält Anlagen
1174/VI  
Ö 6.4  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren 10-45 für das Gelände zwischen Havelländer Ring, Kastanienallee, Flurstück 407, Beerenpfuhlgraben, Cottbusser Straße und Alte Hellersdorfer Straße und dem Grundstück Havelländer Ring im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0686/III)  
Enthält Anlagen
1175/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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