Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport
Gremium: Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Datum: Di, 02.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 20:15 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Bezirkskulturfonds und T-Teil      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
 0852/VI  
Ö 5.2  
Prüfung eines Ersatzstandortes für die Dauerausstellung  
Enthält Anlagen
 0852/VI-1  
Ö 5.3  
Wachsenden Stadtteil unterstützen I: Neuen Schulstandort in Biesdorf-Süd sichern  
Enthält Anlagen
 0949/VI  
Ö 5.4  
Dauerausstellung des Bezirks  
Enthält Anlagen
 0977/VI  
Ö 5.5  
Keine Zwangsübertragung von Horten in freie Trägerschaft
Enthält Anlagen
 0980/VI  
Ö 5.6  
Fotoausstellung anlässlich des 20. Jahrestages des Falls der Mauer  
Enthält Anlagen
 1078/VI  
Ö 5.7  
Marzahn-Hellersdorfer Modell für das Schulsystem der Zukunft  
Enthält Anlagen
 1080/VI  
Ö 5.8  
Öffentliche Schulen sichern  
Enthält Anlagen
 1086/VI  
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   
   
    05.11.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.3 - vertagt
   
   
    02.12.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.8 - vertagt
   
   
    07.01.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.6 - vertagt
   
   
    04.02.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    04.03.2009 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 04

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 04.03.2009 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit dreizehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss ein Meinungsbild des zuständigen Fachausschusses einzuholen.

 

 

Ursprungsdrucksache:

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss die Zustimmung der Bezirksverordnetenversammlung einzuholen.

 

 
   
    26.03.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, vor der Vermietung, Verpachtung oder dem Verkauf von Immobilien aus dem Besitz des Bezirks an freie Träger zum Zwecke der Einrichtung einer Privatschule in oder auf der betreffenden Immobilie vor Vertragsabschluss ein Meinungsbild des zuständigen Fachausschusses einzuholen.
   
    17.09.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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