Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 16.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Marzahn-Hellersdorf, Rathaussaal, Raum 201
Ort: Alice-Salomon-Platz 3, 12627 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4     Überwiesene Drucksachen      
Ö 4.1  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
 1021/VI  
Ö 4.2  
Mittelerhöhung um 160.000 € im Haushaltsjahr 2009 für präventive Familienarbeit  
Enthält Anlagen
 1021/VI-1  
Ö 4.3  
Korrektur zur beschlossenen BA-Vorlage Nr. 591/III - jetzt BA-Vorlage Nr. 637/III - Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
 1021/VI-2  
Ö 4.4  
Quartalsweise Berichterstattung zum Stand Finanzcontrolling und Umsetzung des Konsolidierungskonzeptes (BA-Vorlage Nr. 604/III)  
Enthält Anlagen
 1028/VI  
Ö 4.5  
Verwaltungsleiterin für Rudolf-Virchow-Oberschule  
Enthält Anlagen
 1040/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle der Verwaltungsleiterin (BesGr. A9S) an der Rudolf-Virchow-Oberschule in Marzahn-Hellersdorf beginnend ab dem Haushaltsjahr 2009 wieder einzurichten und darüber hinaus zu prüfen, ob eine Ausdehnung des Zuständigkeitsbereiches auf weitere Schulen im Bezirk möglich ist.

Die der Schule als Ersatz für die Streichung der Stelle der Verwaltungsleiterin zugebilligte zweite Sekretärinnenstelle kann dafür wieder eingespart werden.
   
    17.09.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.5 - 
   
   
    16.10.2008 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Stelle der Verwaltungsleiterin (BesGr. A9S) an der Rudolf-Virchow-Oberschule in Marzahn-Hellersdorf beginnend ab dem Haushaltsjahr 2009 wieder einzurichten und darüber hinaus zu prüfen, ob eine Ausdehnung des Zuständigkeitsbereiches auf weitere Schulen im Bezirk möglich ist.

Die der Schule als Ersatz für die Streichung der Stelle der Verwaltungsleiterin zugebilligte zweite Sekretärinnenstelle kann dafür wieder eingespart werden.
   
    23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 6.1 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:               Der Antrag ist abgelehnt.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:      19        Nein-Stimmen:         19        Enthaltungen:         zwei
Ö 4.6  
Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Geschäftsbesorgung des FFM  
Enthält Anlagen
 2514/V  
Ö 5     Nachtragstagesordnung      
Ö 5.1  
Einführung von Preisverhandlungen bei internen Produkten  
Enthält Anlagen
 0872/V  
Ö 5.2  
Geschäftsbericht 2007 - zur Kosten- und Leistungsrechnung und Budgetierung (BA-Vorlage Nr. 626/III)  
Enthält Anlagen
 1060/VI  
Ö 5.3  
Zur Drucksache 0865/VI - Gemeinkostenanalyse im Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
 0932/VI  
Ö 6  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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