Tagesordnung - 36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 03.09.2008 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Abschluss des Haushaltsjahres 2007 und Betrachtung der Auswirkungen der Basiskorrektur auf den Jahresabschluss 2007 (BA-Vorlage Nr. 571/III)  
Enthält Anlagen
1020/VI  
Ö 2.2  
Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 591/III)  
Enthält Anlagen
1021/VI  
Ö 2.3  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 590/III)  
Enthält Anlagen
1022/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Ertüchtigung der Eisenbahnverbindung auf dem "Berliner Außenring"  
Enthält Anlagen
0275/VI  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.3 - überwiesen
   
   
    16.05.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 16.05.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit elf Ja-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

Die Einbringung als Dringliche Beschlussempfehlung in die BVV am 24.05.2007 wurde mit einer Ja-Stimme, neun Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

   
    28.06.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich in Abstimmung mit den Nachbarbezirken Lichtenberg und Treptow-Köpenick gegenüber den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass parallel mit der Straßenanbindung „Tangentialverbindung Ost“ auch eine leistungsfähige Bahnverbindung auf dem so genannten „Berliner Außenring“ eingerichtet wird. Hierzu gehört die Einordnung eines S- bzw. Regionalbahn-Schnellverkehres, die Einordnung von Schienenanbindungen an die Gewerbestandorte sowie die Anbindung an Fernverbindungen zumindest für Havariefälle, Überführungsfahrten etc..

   
    05.09.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    03.09.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 3.2  
Beleuchtung der Wartehäuschen an den Haltestellen  
Enthält Anlagen
0651/VI  
Ö 3.3  
Milch für alle Kinder an allen Grundschulen
Enthält Anlagen
0659/VI  
Ö 3.4  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
0660/VI  
Ö 3.5  
Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33  
Enthält Anlagen
0660/VI-1  
Ö 3.6  
Geklärtes Regenwasser von der L 33 in die Hönower Weiherkette
Enthält Anlagen
0859/VI  
Ö 3.7  
Unterschutzstellung des Landschaftsraumes Wuhletal  
Enthält Anlagen
0900/VI  
Ö 3.8  
Schulklassentickets auch für die Ferien  
Enthält Anlagen
0944/VI  
Ö 3.9  
Mehr Verkehrssicherheit  
Enthält Anlagen
0948/VI  
Ö 3.10  
Piktogramme vor der Ulmenschule  
Enthält Anlagen
0989/VI  
Ö 4     Zwischeninformationen des Bezirksamtes auf Ersuchen der BVV      
Ö 4.1  
Hatzenporter Weg - Rechtmäßigkeit der Erhebung von Erschließungsbeiträgen prüfen  
Enthält Anlagen
0523/VI  
Ö 5     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 5.1  
Kleingartenentwicklungsplan
Enthält Anlagen
0603/VI  
Ö 6  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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