Tagesordnung - 36. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 03.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführend Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 15.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit vier Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu beschließen.

Die BVV hat beschlossen:

Dem Ergänzungsplan zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wird unter Berücksichtigung des Beschlusses zu Drs. 1021/VI-2 zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:      33        Nein-Stimmen:         eine    Enthaltungen:         sechs