Die BVV
Marzahn-Hellersdorf von Berlin beschließt den Ergänzungsplan zum Haushaltsplan
2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf gemäß § 12 Abs. 2 Nr. 1
Bezirksverwaltungsgesetz.
01.09.2008 - Hauptausschuss
Ö 2.1 - vertagt
02.09.2008 - Ausschuss für Gleichstellung und Menschen mit Behinderungen
Ö 6.1 - erledigt
03.09.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
Ö 5.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss
Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in
seiner Sitzung am 03.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
einstimmig, mit zwölf Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.
03.09.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Ö 2.2 -
09.09.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
Ö 4.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss:
Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung,
Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 o. g. Vorlage beraten und
empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die
Vorlage zu beschließen.
10.09.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
Ö 5.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführend Hauptausschuss:
Der Ausschuss für Integration und Migration hat in
seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.
10.09.2008 - Jugendhilfeausschuss
Ö 7.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss
Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am
10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 11
Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.
11.09.2008 - Hauptausschuss
Ö 4.1 - vertagt
15.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
Ö 6.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss
Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und
Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 15.09.2008 o. g. Vorlage
beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit acht Ja-Stimmen, die Vorlage zu beschließen.
16.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Natur
Ö 5 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner
Sitzung am 16.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mit vier
Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zu beschließen.
18.09.2008 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
Ö 6.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss:
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu
beschließen.
18.09.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
Ö 6.1 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es wird
folgender Beschluss gefasst:
Stellungnahme
an den federführenden Hauptausschuss:
Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, die Vorlage zu
beschließen.
18.09.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Ö 4.2 - erledigt
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Es
wird folgender Beschluss gefasst:
Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in
seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV
mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zu
beschließen.
25.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 5.1 - erledigt
16.10.2008 - Hauptausschuss
Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
Ö 6.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
Die BVV hat beschlossen:
Die BVV hat beschlossen:
Dem Ergänzungsplan
zum Haushaltsplan 2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf wird unter
Berücksichtigung des Beschlusses zu Drs. 1021/VI-2 zugestimmt.
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