Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr

Bezeichnung:	Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium:	Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum:	Mi, 09.07.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	18:30 - 20:00	Anlass:	Ordentliche Sitzung
Raum:	Bürodienstgebäude, Raum 1001
Ort:	Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Beschluss zur Tagesordnung
Ö 2		Protokollkontrolle
Ö 3		Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 4		Einflussnahme des Schulentwicklungsplans auf die Entwicklung im Siedlungsgebiet
Ö 5		Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1		Schilderwald abbauen	0844/VI
	VORLAGE
	Die BVV möge beschließen: Die BVV möge beschließen: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass in der Dahlwitzer Straße im Bereich um die Lemkestraße (links), Hamburger Straße und Stettiner Straße (rechts Richtung Hönow) die in diesem Bereich bestehende Beschränkung auf 30 km/h aufgehoben wird.

	24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.2.13 - überwiesen


	14.05.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 5.1 - vertagt


	18.06.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 5.1 - vertagt


	09.07.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 5.1 - vertagt


	18.09.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
	Ö 7.1 - erledigt
	Es wird folgender Beschluss gefasst: Es wird folgender Beschluss gefasst: Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit zehn Nein-Stimmen, den Antrag abzulehnen.

	23.10.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.1.1 - in der BVV abgelehnt
	Die BVV hat beschlossen: Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 5.2		Förderung der Fahrradinfrastruktur	0042/VI-1
Ö 6		Tagesordnung für die nächste Sitzung
Ö 7		Sonstiges

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin

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