Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Siedlungsgebiete und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Beschluss zur Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 4  
Stand Kanalisation in Mahlsdorf-Nord      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schilderwald abbauen  
Enthält Anlagen
 0844/VI  
Ö 5.2  
Enthält Anlagen
 Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Zossener Straße/Ecke Stendaler Straße  
Enthält Anlagen
 0845/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Dem Bezirksamt wird empfohlen, bei den zuständigen Stellen durchzusetzen,

dass die Teilampel mit Rechtsabbiegerpfeil an der Ampel Zossener Straße /Ecke Stendaler Straße wieder in Funktion gebracht wird.

 

Sollte die nicht möglich sein, wird das Bezirksamt ersucht, bei den zuständigen Stellen durchzusetzen, dass das Verkehrszeichen 720 „Grüner Pfeil“ montiert wird.
   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.14 - überwiesen
   
   
    14.05.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    18.06.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.2 - im Ausschuss abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.06.2008 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit zwei Ja-Stimmen, sechs Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:      .
   
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.3 - in der BVV abgelehnt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV hat beschlossen: Der Antrag ist abgelehnt.

 
Ö 5.3  
Enthält Anlagen
 Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Hönower Straße/Ecke Riesaer Straße  
Enthält Anlagen
 0846/VI  
Ö 6  
Baumaßnahme zur Aufwertung von S-Bahnbrücken (vgl. Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 143/VI)  
Enthält Anlagen
 0928/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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