Tagesordnung - 34. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 34. Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 09.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Änderung der Planungsziele des Bebauungsplanes 10-1 Blumberger Damm/nördlich Warener Straße für das Gelände zwischen südlich Buckower Ring, Meon-Gewerbepark, Unfallklinik, nördlich Warener Straße, östlich Blumberger Damm im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 0565/III)  
Enthält Anlagen
 0983/VI  
Ö 2.2  
Auswertung der erneuten Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß § 4a (3) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-38 Märkische Spitze für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 0562/III)  
Enthält Anlagen
 0984/VI  
Ö 2.3  
Bebauungsplanverfahren XXI-38 Märkische Spitze für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Genehmigungsfähigkeit gemäß § 33 BauGB für die Grundstücke Märkische Spitze 7 und 11 (BA-Vorlage Nr. 0563/III)  
Enthält Anlagen
 0985/VI  
Ö 2.4  
Begründung Stand Mai 2008 des Bebauungsplanes XXIII-27d und Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des Bebauungsplanes XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 0556/III)  
Enthält Anlagen
 0986/VI  
Ö 2.5  
Aufstellung des Bebauungsplanes 10-43 Zossener Straße/Klausdorfer Straße für das Gelände zwischen Klausdorfer Straße, Mittenwalder Straße, Zossener Straße und Alte Hellersdorfer Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0564/III)  
Enthält Anlagen
 0987/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Schulwegsicherung im Bezirk II  
Enthält Anlagen
 0840/VI  
Ö 3.2  
Schulwegsicherung im Bereich der Kiekemal-Grundschule  
Enthält Anlagen
 0843/VI  
Ö 4     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Ausbau/Verlängerung Landsberger Chaussee/Berliner Straße
Enthält Anlagen
 0660/VI  
Ö 4.2  
Regenwasserableitung nach Ausbau der L 33  
Enthält Anlagen
 0660/VI-1  
Ö 4.3  
Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101  
Enthält Anlagen
 0864/VI  
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.27 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen,

 

  1. sich bei der zuständigen Senatsverwaltung dafür einzusetzen, dass der Standort der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101 durch das Land Berlin möglichst schnell aufgelöst wird,

das Bezirksamt wird ersucht,

  1. den gegenwärtig auf Grundlage des Asylbewerberleistungsgesetz in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung Motardstraße 101 lebenden und vom Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf betreuten Menschen nach Einzelfallprüfung unter Beachtung des Asylbewerberleistungsgesetzes und des Asylverfahrengesetzes das Angebot zu unterbreiten und zu ermöglichen in eigenen Wohnungen zu leben.
   
    09.07.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.3 - 
   
   
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.3 - überwiesen
   
   
    10.09.2008 - Ausschuss für Integration und Migration
    Ö 6.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Integration und Migration hat in seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 13 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    17.09.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.2 - 
   
   
    06.01.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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