Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 17.07.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2     Konsenslisten      
Ö 2.1  
Konsensliste a)      
Ö 2.1.1  
Sportangebote für SeniorInnen in Marzahn-Hellersdorf langfristig sichern und ausbauen
Enthält Anlagen
0439/VI  
Ö 2.1.2  
Bericht über Baumfällungen und geplante Ersatzpflanzungen von Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0807/VI  
Ö 2.1.3  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Zossener Straße/Ecke Stendaler Straße  
Enthält Anlagen
0845/VI  
Ö 2.1.4  
Stau vermeiden – Verkehrsfluss erhöhen: Hönower Straße/Ecke Riesaer Straße  
Enthält Anlagen
0846/VI  
Ö 2.1.5  
Mehr Sicherheit im Tunnel des S-Bahnhofs Springpfuhl  
Enthält Anlagen
0855/VI  
Ö 2.1.6  
Rauchverbot auf Spielplätzen  
Enthält Anlagen
0882/VI  
Ö 2.1.7  
Schulwegsicherung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0914/VI  
Ö 2.1.8  
Artenschutz und Baugenehmigungen
Enthält Anlagen
0920/VI  
Ö 2.1.9  
Lebensqualität erhöhen - Feinstaubbekämpfung durch Bepflanzung ermöglichen  
Enthält Anlagen
0921/VI  
Ö 2.1.10  
Piktogramme vor der Ulmenschule  
Enthält Anlagen
0989/VI  
Ö 2.1.11  
Mietspiegel 2009  
Enthält Anlagen
1001/VI  
Ö 2.1.12  
Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen  
Enthält Anlagen
1003/VI  
Ö 2.1.13  
Mitwirkung der Bezirksämter in der Arbeitsgruppe "Mietspiegel" der Senatsverwaltung  
Enthält Anlagen
1004/VI  
Ö 2.2  
Konsensliste b)      
Ö 2.2.1  
Initiativantrag zu Drs. Nr. 0278/VI - zur Beschlusskontrolle zu Projekten des Bürgerhaushaltes  
Enthält Anlagen
0376/VI  
Ö 2.2.2  
Altersstrukturanalyse der Mitarbeiter/innen der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0994/VI  
Ö 2.2.3  
Schulwegsicherung an der Franz-Carl-Achard-Grundschule  
Enthält Anlagen
1002/VI  
Ö 2.2.4  
Regionales Netzwerk im Übergang Schule - Beruf (BA-Vorlage Nr. 0553/III)  
Enthält Anlagen
1009/VI  
Ö 2.2.5  
Verbesserung des Gesundheitsschutzes intravenös Drogen konsumierender Menschen in Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 0570/III)  
Enthält Anlagen
1010/VI  
Ö 3  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 4     Mündliche Fragestunde      
Ö 4.1  
Zum Berliner Projektfonds Kulturelle Bildung  
Enthält Anlagen
0988/VI  
Ö 4.2  
Zur Baumleitplanung - Planung von Straßenbegleitgrün und/oder Straßenbäumen  
Enthält Anlagen
0998/VI  
Ö 4.3  
Zu Unterstützungsmöglichkeiten für junge Mütter  
Enthält Anlagen
0999/VI  
Ö 4.4  
Zu Dienstkräften für das Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
0990/VI  
Ö 4.5  
Zur Entwicklung des ehemaligen Marktplatzes in der Gothaer Straße  
Enthält Anlagen
1000/VI  
Ö 4.6  
Zur Geschwindigkeitsbegrenzung vor der Ulmenschule  
Enthält Anlagen
0991/VI  
Ö 4.7  
Zur Perspektive des Hellersdorfer Gutes  
Enthält Anlagen
1005/VI  
Ö 4.8  
Zur Lärmbelästigung zwischen Südspitze und Poelchaustraße  
Enthält Anlagen
1011/VI  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zwischenbilanz der Förderprojekte
Enthält Anlagen
0956/VI  
Ö 5.2  
Bebauungsplanverfahren XXI-38 Märkische Spitze für die Grundstücke Märkische Spitze 7/17 und die Straße Märkische Spitze im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn, Genehmigungsfähigkeit gemäß § 33 BauGB für die Grundstücke Märkische Spitze 7 und 11 (BA-Vorlage Nr. 0563/III)  
Enthält Anlagen
0985/VI  
Ö 5.3  
Kitagutscheine  
Enthält Anlagen
1012/VI  
Ö 5.4  
Zum letzten Gespräch zwischen Bezirksamt und BIM  
Enthält Anlagen
1014/VI  
Ö 5.5  
Veranschlagungsleitlinie Bauliche Unterhaltung A 02 (BA-Vorlage Nr. 0578/III)  
Enthält Anlagen
1015/VI  
    17.07.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.5 - überwiesen
   
   
    03.09.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 6.9 - vertagt
   
   
    09.09.2008 - Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt
    Ö 5.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Ökologische Stadtentwicklung, Soziale Stadt hat in seiner Sitzung am 09.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und fünf Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen..

   
    10.09.2008 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 8.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Jugendhilfeausschuss hat in seiner Sitzung am 10.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    15.09.2008 - Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung
    Ö 7.3 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

 

Der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit, JobCenter und Beschäftigungsförderung hat in seiner Sitzung am 15.09. 2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sieben Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    16.09.2008 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 7.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 16.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit sechs Ja-Stimmen und zwei Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    18.09.2008 - Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen
    Ö 7.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

 

Der Ausschuss für Gesundheit, Soziales und Seniorinnen hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und einer Nein-Stimme, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    18.09.2008 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 18.09.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit neun Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    08.10.2008 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.6 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 08.10.2008 o. g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

   
    13.11.2008 - Hauptausschuss
    Ö 4.4 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 13.11.2008 o .g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

   
    26.11.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.4 - 
   
Ö 6     Große Anfragen      
Ö 6.1  
Zum Projekt Gesundes Frühstück  
Enthält Anlagen
0964/VI  
Ö 6.2  
Jeder Vierte von Armut bedroht, auch in Marzahn-Hellersdorf?  
Enthält Anlagen
0981/VI  
Ö 6.3  
Zu Hundeauslaufstellen  
Enthält Anlagen
0982/VI  
Ö 6.4  
Zu: Schornsteinfeger raus aus Ihrem Haus – für ein zeitgemäßes Schornsteinfegerwesen  
Enthält Anlagen
0992/VI  
Ö 6.5  
Zur Kita-Entwicklungsplanung  
Enthält Anlagen
0993/VI  
Ö 6.6  
Zum Umweltentlastungsprogramm I und II  
Enthält Anlagen
0996/VI  
Ö 6.7  
Zur Einbeziehung der Schulleitungen bei der Auswahl von Reinigungsfirmen  
Enthält Anlagen
1006/VI  
Ö 6.8  
Zum Sport in der Kinder- und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
1007/VI  
Ö 6.9  
Zur Nutzung von Arbeitsmarktinstrumenten für die Vermittlung von LeistungsempfängerInnen nach SGB II  
Enthält Anlagen
1008/VI  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Mailverteiler für nicht behandelte Mündliche Anfragen sowie Kleine Anfragen der BVV Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
0790/VI  
Ö 7.2  
Alkoholmissbrauch von Jugendlichen bekämpfen  
Enthält Anlagen
0883/VI  
Ö 8     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Gestaltung des S-Bahnhofes Raoul-Wallenberg-Straße  
Enthält Anlagen
0144/VI  
Ö 8.2  
Geplante Baumfällungen im Rügenwalder Weg
Enthält Anlagen
0803/VI  
Ö 8.3  
Vermeidung der Unterbringung von Menschen in der Zentralen Aufnahmeeinrichtung Motardstraße 101  
Enthält Anlagen
0864/VI  
               
 
 

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12591 Berlin