Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 15.11.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 2.1  
Präsentation der BIM GmbH      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
 0139/VI  
Ö 5.2  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
 0170/VI  
Ö 5.3  
Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)  
Enthält Anlagen
 0475/VI  
Ö 5.4  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 295/III)  
Enthält Anlagen
 0537/VI  
Ö 5.5  
Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung zur Wiederherstellung des denkmalgeschützten Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 260/III)  
Enthält Anlagen
 0538/VI  
Ö 5.6  
Immobilienmanagement  
Enthält Anlagen
 0551/VI  
Ö 5.7  
Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement (BA-Vorlage Nr. 315/III)  
Enthält Anlagen
 0582/VI  
Ö 5.8  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)  
Enthält Anlagen
 0584/VI  
Ö 5.9  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKulSport ohne Ausgleich an anderer Stelle für bauliche Unterhaltung im Haushaltsjahr 2007  
Enthält Anlagen
 0600/VI  
Ö 5.10  
Sicherung von Sanierungsmaßnahmen  
Enthält Anlagen
 0601/VI  
    17.10.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - überwiesen
   
   
    15.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
   
   
    06.12.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Änderung des Antrages durch die Einreicherin:

 

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz und Premnitzer Straße 11-13) im Konsolidierungszeitraum 2008 – 2011 sicher zu stellen“

Abstimmung:            neun Ja-Stimmen, fünf Nein-Stimmen und einer Enthaltung

 

Ursprungstext:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten (Bürgerhaus Marzahn und Premnitzer Straße) im Konsolidierungszeitraum 2008-2011 sicher zu stellen.
   
    24.01.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Umsetzung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen an den Objekten Bürodienstgebäude Helene-Weigel-Platz 8 und Premnitzer Straße 11-13 unter Einhaltung des Konsolidierungskonzeptes 2008 – 2011 sicher zu stellen.
   
    16.04.2008 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 4.1 - 
   
   
    25.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    11.03.2010 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 11.03.2010 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit elf Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.
   
    17.03.2010 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   
Ö 5.11  
Sicherung des Sportentwicklungsplanes  
Enthält Anlagen
 0602/VI  
Ö 5.12  
Umbenennung der Lindenallee im Schlosspark Biesdorf in Albert-Brodersen-Allee (BA-Vorlage Nr. 0346/III)  
Enthält Anlagen
 0644/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsplan 2008/2009 des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin (BA-Vorlage Nr. 191/III) - Änderungsantrag 19 - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
Enthält Anlagen
 0396/VI-19  
Ö 6.2  
Einwohnerversammlungen zum Bürgerbeteiligungshaushalt 2008 (BA-Vorlage Nr. 314/III)  
Enthält Anlagen
 0590/VI  
Ö 6.3  
Arbeitsanweisung des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf von Berlin zur Förderung von Tätigkeiten der Bezirksverwaltung durch Zuwendung Privater (BA-Vorlage Nr. 334/III)  
Enthält Anlagen
 0597/VI  
Ö 6.4  
Teilnahme des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf an der Internationalen Tourismusbörse 2008 (ITB 2008) (BA-Vorlage Nr. 347/III)  
Enthält Anlagen
 0618/VI  
Ö 6.5  
Einrichtung einer Arbeitsgruppe BIM (Berliner Immobilienmanagement) (BA-Vorlage Nr. 0344/III)  
Enthält Anlagen
 0622/VI  
Ö 6.6  
Anteilige Aufhebung der Verfügungsbeschränkungen im Bereich Bürgerhaushalt im Kapitel 3320, Titel 68432, bezüglich Drs. 0184/VI und 0243/VI der BVV (BA-Vorlage Nr. 381/III)  
Enthält Anlagen
 0656/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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