Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 11.10.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Honorarmittel für Bildung, Kultur und Jugend 2006
Enthält Anlagen
0126/VI  
Ö 5.2  
Außenanlagen von kommunalen Gebäuden  
Enthält Anlagen
0200/VI  
Ö 5.3  
Auflagenbeschluss zur Drs. Nr. 0184/VI  
Enthält Anlagen
0243/VI  
Ö 5.4  
Offenlegung von ehrenamtlichen Tätigkeiten etc. und Nebentätigkeiten der Bezirksamtsmitglieder  
Enthält Anlagen
0291/VI  
Ö 5.5  
Umzug der Caspar-David-Friedrich-Oberschule (BA-Vorlage Nr. 169/III)  
Enthält Anlagen
0379/VI  
Ö 5.6  
Konsolidierungsbeiträge des Bezirkes  
Enthält Anlagen
0411/VI  
Ö 5.6.1  
Konsolidierung fortsetzen – Bezirkliche Leistungsfähigkeit sichern  
Enthält Anlagen
0605/VI  
Ö 5.7  
Einstellungskorridor für Grünflächenpflege  
Enthält Anlagen
0454/VI  
Ö 5.8  
Sozialarbeiter  
Enthält Anlagen
0498/VI  
Ö 5.9  
Finanzierung von Turnhallen  
Enthält Anlagen
0510/VI  
Ö 5.9.1  
Drs. Nr. 0602/VI - Sicherung des Sportentwicklungsplanes      
Ö 5.10  
Aufwandsentschädigung für Mitglieder des Frauenbeirates Marzahn-Hellersdorf sichern!  
Enthält Anlagen
0525/VI  
Ö 5.11  
Konsolidierungskonzept des Bezirkes Marzahn-Hellersdorf von Berlin für den Zeitraum 2008 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 288/III)  
Enthält Anlagen
0530/VI  
Ö 5.12  
Benennung des Platzes zwischen der Straße Am Rosenhag und der Kieler Straße in "Guthmannplatz" (BA-Vorlage Nr. 296/III)  
Enthält Anlagen
0536/VI  
Ö 5.13  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2007 (BA-Vorlage Nr. 295/III)  
Enthält Anlagen
0537/VI  
Ö 5.13.1  
Drs. Nr. 0600/VI - Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle für bauliche Unterhaltung im Haushaltsjahr 2007      
Ö 5.14  
Sicherung der bezirklichen Kofinanzierung zur Wiederherstellung des denkmalgeschützten Schlosses Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 260/III)  
Enthält Anlagen
0538/VI  
Ö 5.15  
Gesamtübersicht Belegung BDG und Verdichtungspotentiale (BA-Vorlage Nr. 143/III)  
Enthält Anlagen
0540/VI  
Ö 6     Nachtragstagesordnung      
Ö 6.1  
Einrichtung eines zentralen Immobilienmanagements
Enthält Anlagen
1513/V  
Ö 6.2  
Prüfen des BA-Beschlusses Nr. 1211/II, Drs. 2241/V  
Enthält Anlagen
2311/V  
Ö 6.3  
Quartalsweise Berichterstattung über den Stand der Auslastung der Kapitel und Titel  
Enthält Anlagen
0139/VI  
Ö 6.4  
Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters  
Enthält Anlagen
0170/VI  
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, den Bedarf an Fachpersonal zur Einrichtung eines Straßenkatasters zu ermitteln und diesen der BVV bis zum April 2007 vorzulegen.

   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.1 - überwiesen
   
   
    20.06.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 5.1 - vertagt
   
   
    19.09.2007 - Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr
    Ö 4.1 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss

Der Ausschuss für Siedlungsgebiete und Verkehr hat in seiner Sitzung am 19.09.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV, mit drei Ja-Stimmen und sieben Enthaltungen, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

 

Ausschussantrag:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV bis zum Januar 2008 ein Konzept zur schrittweisen Erstellung eines Straßenkatasters einschließlich der Finanzierung vorzulegen. 

 

Begründung:

Eine Prüfung lt. Vorlage zur Kenntnisnahme zu o. g. Drucksache vom 25.04.2007 ist der BVV nur auf dieser Grundlage möglich.

 

Abstimmungsergebnis: 11 Ja-Stimmen

   
    11.10.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    15.11.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    28.11.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 6.5  
Stand der Abschlüsse von Ziel- und Servicevereinbarungen (BA-Vorlage Nr. 285/III)  
Enthält Anlagen
0475/VI  
Ö 6.6  
Immobilienmanagement  
Enthält Anlagen
0551/VI  
Ö 6.7  
Strukturentscheidung für eine ressourcenoptimierte Dienstleistungserbringung durch vier Bürgerämter ab 01.01.2008 im Bezirk Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 211/III)  
Enthält Anlagen
0567/VI  
Ö 6.8  
Errichtung der Serviceeinheit Immobilienmanagement (BA-Vorlage Nr. 315/III)  
Enthält Anlagen
0582/VI  
Ö 6.9  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 313/III)  
Enthält Anlagen
0584/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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