Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bereitstellung des Geschäftsberichtes des FFM      
Ö 5.2  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
 2425/V  
Ö 5.3  
Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, - entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)  
Enthält Anlagen
 0029/VI  
Ö 5.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
 0115/VI  
Ö 5.5  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 65/III)  
Enthält Anlagen
 0257/VI  
Ö 5.6  
Förderprogramme Stadtumbau Ost/WUM-Ost: Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 (BA-Vorlage Nr. 115/III)  
Enthält Anlagen
 0259/VI  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
 0187/VI  
Ö 6.2  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
 0303/VI  
Ö 6.3  
Theater am Park  
Enthält Anlagen
 0316/VI  
Ö 6.4  
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
 0279/VI  
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.5 - überwiesen
   
   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.4 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2007 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zehn Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

 

 

 
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, umgehend, jedoch spätestens bis 01.01.2008, ein

zentrales bezirkliches Facility-Management, inklusive aller Schulgebäude, einzurichten.

 

Darüber hinaus wird das Bezirksamt ersucht, die Möglichkeit der Heranziehung

externer Dienstleister zur Bewirtschaftung bezirklicher Immobilien zu

prüfen und ggf. Verhandlungen mit der BIM aufzunehmen.

 

 

Anmerkung:
Ein von der Fraktion der SPD eingereichter Änderungsantrag wurde mit 19 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen abgelehnt.

Abstimmungsergebnis

Abstimmungsergebnis
für Ursprungsantrag = Beschlussempfehlung des Hauptausschusses:

 

23 Ja-Stimmen                     20 Nein-Stimmen
   
    05.09.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.2 - 
   
   
    24.04.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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