Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bereitstellung des Geschäftsberichtes des FFM      
Ö 5.2  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 5.3  
Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, - entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)  
Enthält Anlagen
0029/VI  
Ö 5.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
0115/VI  
Ö 5.5  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 65/III)  
Enthält Anlagen
0257/VI  
Ö 5.6  
Förderprogramme Stadtumbau Ost/WUM-Ost: Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 (BA-Vorlage Nr. 115/III)  
Enthält Anlagen
0259/VI  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
0187/VI  
Ö 6.2  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
0303/VI  
    VORLAGE
    Die BVV möge beschließen:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, Fahrräder und entsprechende Schutzkleidung für  die MitarbeiterInnen des Ordnungsamtes zu beschaffen und die MitarbeiterInnen entsprechend zu schulen (Verkehrssicherheitstraining). Im Anschluss an die Maßnahmen ist, sofern die Wetterlage dies zulässt, ein Teil der täglichen Kontrollfahrten durch die MitarbeiterInnen mit dem Fahrrad durchzuführen. Die hierfür erforderlichen Kosten sollen durch die Einsparungen, die durch die geringere Nutzung der Kraftfahrzeuge entstehen, erwirtschaftet werden.

 

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.14 - überwiesen
   
   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 6.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2007 o.g. Drucksache beraten. Sie wurde mit elf Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen abgelehnt.

Der Hauptausschuss empfiehlt daher der BVV, den Antrag abzulehnen.

 

 

   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.5 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:             Der Antrag ist abgelehnt.

Ö 6.3  
Theater am Park  
Enthält Anlagen
0316/VI  
Ö 6.4  
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
0279/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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