Tagesordnung - Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Do, 10.05.2007 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Bürodienstgebäude, Raum 2017
Ort: Helene-Weigel-Platz 8, 12681 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 2  
Protokollkontrolle      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3.1  
Aktueller Stand der Auslastung ausschussrelevanter Haushaltstitel des laufenden Haushaltsjahres      
Ö 4  
Bericht zum Sachstand FFM      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Bereitstellung des Geschäftsberichtes des FFM      
Ö 5.2  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
 2425/V  
    VORLAGE
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Vorschlag einer Familie vom 01.09.2003 aus Kaulsdorf zu folgen und auf der Gedenkstätte Brodauer Straße in der Grünanlage einen Sockel mit einer Gedenktafel und der Aufschrift:

 

,,Die Opfer der Kriege und Gewaltherrschaft mahnen zur Toleranz“

 

zu errichten.
   
    27.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   

 
   
    30.05.2006 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Hauptausschuss wird empfohlen, die Stellungnahme der Gedenkstättenkommission abzufordern und danach in die BVV eine Beschlussempfehlung zu geben.
   
    24.08.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Bitten an das Bezirksamt:

 

Um der Empfehlung des Ausschusses für Siedlungsgebiete aus seiner Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV nachzukommen ("...dem Hauptausschuss wird empfohlen, die Stellungnahme der Gedenkstättenkommission abzufordern und danach in die BVV eine Beschlussempfehlung zu geben...") wurde folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss zum Oktober 2006 eine Stellungnahme zur Kenntnis zu geben.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig beschlossen.

 

Der Hauptausschuss setzt die Drucksache im Oktober erneut auf die Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    11.01.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

 
   
    31.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   

 
   
    28.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    29.03.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.3 - erledigt
   

 
   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2007 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

 
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:            Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 5.3  
Abschluss des Projektes "Partizipative Haushaltsplanaufstellung, - entscheidung und -kontrolle im Bezirk (Bürgerhaushalt), Schlussbericht des Projektes" (BA-Vorlage Nr. 1909/II)  
Enthält Anlagen
 0029/VI  
Ö 5.4  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2007 - 2011 (BA-Vorlage Nr. 22/III)  
Enthält Anlagen
 0115/VI  
Ö 5.5  
Ausbildungsplätze für den Einstellungstermin 01.09.2007 (BA-Vorlage Nr. 65/III)  
Enthält Anlagen
 0257/VI  
Ö 5.6  
Förderprogramme Stadtumbau Ost/WUM-Ost: Bericht zur Umsetzung von Maßnahmen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf in den Haushaltsjahren 2006 und 2007 (BA-Vorlage Nr. 115/III)  
Enthält Anlagen
 0259/VI  
Ö 6     Nachtrag      
Ö 6.1  
Umsetzung des bisherigen Konsolidierungskonzeptes  
Enthält Anlagen
 0187/VI  
Ö 6.2  
Freie Fahrt für`s Ordnungsamt - mit dem Fahrrad!  
Enthält Anlagen
 0303/VI  
Ö 6.3  
Theater am Park  
Enthält Anlagen
 0316/VI  
Ö 6.4  
Facility-Management einrichten  
Enthält Anlagen
 0279/VI  
Ö 7  
Tagesordnung für die nächste Sitzung      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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