Tagesordnung - 3. Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: 3. Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 31.01.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Beendigung des Amtes als Bürgerdeputierte im Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
 0095/VI  
Ö 1.2  
Mitteilungen der Fraktionen      
Ö 1.3     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.3.1  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
 2425/V  
    VORLAGE
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Vorschlag einer Familie vom 01.09.2003 aus Kaulsdorf zu folgen und auf der Gedenkstätte Brodauer Straße in der Grünanlage einen Sockel mit einer Gedenktafel und der Aufschrift:

 

,,Die Opfer der Kriege und Gewaltherrschaft mahnen zur Toleranz“

 

zu errichten.
   
    27.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.8 - überwiesen
   

 
   
    30.05.2006 - Ausschuss für Siedlungsgebiete
    Ö 4.1 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Dem Hauptausschuss wird empfohlen, die Stellungnahme der Gedenkstättenkommission abzufordern und danach in die BVV eine Beschlussempfehlung zu geben.
   
    24.08.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Bitten an das Bezirksamt:

 

Um der Empfehlung des Ausschusses für Siedlungsgebiete aus seiner Stellungnahme an den federführenden Hauptausschuss der BVV nachzukommen ("...dem Hauptausschuss wird empfohlen, die Stellungnahme der Gedenkstättenkommission abzufordern und danach in die BVV eine Beschlussempfehlung zu geben...") wurde folgender Beschluss gefasst:

Das Bezirksamt wird ersucht, dem Hauptausschuss zum Oktober 2006 eine Stellungnahme zur Kenntnis zu geben.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig beschlossen.

 

Der Hauptausschuss setzt die Drucksache im Oktober erneut auf die Tagesordnung.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:   .                       dagegen:         .                       Enthaltung:     .
   
    11.01.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - vertagt
   

 
   
    31.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.3.1 - 
   

 
   
    28.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    29.03.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 7.3 - erledigt
   

 
   
    10.05.2007 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 10.05.2007 o. g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwölf Ja-Stimmen und drei Enthaltungen, den Antrag abzulehnen.

 

 
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1.1 - in der BVV abgelehnt
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:            Der Antrag ist abgelehnt.
Ö 1.3.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB sowie Durchführung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB und der Behördenbeteiligung gemäß §4 (2) BauGB zum Bebauungsplan-Entwurf XXI-7 für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, dem U-Bahndamm und der Köpenicker Straße sowie für den U-Bahndamm zwischen der Straße Alt-Biesdorf und .. . (BA-Vorlage Nr. 1861/II)  
Enthält Anlagen
 2605/V  
Ö 1.3.3  
Durchführung der wiederholten Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXI-32a für das Gelände zwischen der Straße Alt-Biesdorf, der Apollofalterallee, der Lauinger Straße und der U-Bahntrasse sowie einen Abschnittder Straße Alt-Biesdorf und der Lauinger Straße im Bezirk Marzahn, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1862/II)  
Enthält Anlagen
 2606/V  
Ö 1.3.4  
Änderung der Ziele des Bebauungsplanes XXI-38 (Märkische Spitze) für die Teilfläche des Geländes zwischen der S-Bahn nach Straßberg, dem Biesdorfer Kreuz, der S-Bahn nach Ahrensfelde einer Linie 310 m südlich der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee sowie für einen Abschnitt der Märkischen Allee, einschließlich eines 3 m breiten östlich angrenzenden Grundstücksstreifens im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1897/II)  
Enthält Anlagen
 0022/VI  
Ö 1.3.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2-4, 9 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1871/II)  
Enthält Anlagen
 0024/VI  
Ö 1.3.6  
Änderung zum Schulverzeichnis Umbenennung der 11. Realschule, Hohenwalder Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 7/III)  
Enthält Anlagen
 0074/VI  
Ö 1.3.7  
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2 - 4, 5 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 17/III)  
Enthält Anlagen
 0075/VI  
N 1.3.8     (nichtöffentlich)      
Ö 2  
Information über Beantwortung Kleiner Anfragen      
               
 
 

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