Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium: Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Datum: Mi, 03.01.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 19:10 Anlass: Ordentliche Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1     Mitteilungen der Vorsteherin      
Ö 1.1.1  
Einarbeitung der 2. Fortschreibung des Globalsummenbudgets für den Bereich Bildung, Kultur und Sport  
Enthält Anlagen
0043/VI  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 1.2.1  
Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
2263/V  
Ö 1.2.2  
Einrichtung einer Gartenarbeitsschule (BA-Vorlage Nr. 1808/II)  
Enthält Anlagen
2349/V  
Ö 1.2.3  
Bereitstellung eines Gebäudes für ein Haus des Sportes  
Enthält Anlagen
2459/V  
    11.05.2006 - Hauptausschuss
    Ö 7.1.1 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Ausschussantrag Frau Kittler:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, die Finanzierung des Hauses des Sportes aus den Mitteln des "Stadtumbaus Ost" vorzunehmen und bis 30. Juni die BVV bzw. die zuständigen Ausschüsse zu informieren.

Begründung:

Die Begründung ergibt sich aus dem Interesse der Finanzierung des Hauses des Sportes.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig, 13 Ja-Stimmen

   
    24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.3 - 
   

 

   
    06.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Vertagt auf Sitzung im August.

   
    24.08.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Antrag auf Vertagung Frau Kittler:

Einstimmig beschlossen.

   
    14.09.2006 - Hauptausschuss
    Ö 4.5 - vertagt
   

 

   
    06.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.4 - überwiesen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur inhaltlichen Qualifizierung.

Einstimmig überwiesen.

   
    03.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - 
    Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 folgenden Beschluss gefasst:

 

Überweisung in den Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport zur inhaltlichen Qualifizierung.

Einstimmig überwiesen.

   
    11.01.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.5 - vertagt
   

 

   
    07.02.2007 - Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport
    Ö 4.2 - erledigt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Stellungnahme an den Hauptausschuss:

Der Ausschuss für Bildung, Kultur und Sport hat in seiner Sitzung am 07.02.2007 o.g. Antrag beraten und empfiehlt der BVV einstimmig, mit 15 Ja-Stimmen, den Antrag in geänderter Fassung zu beschließen.

 

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, unverzüglich die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort „Eisenacher Straße vorzulegen.

 

   
    08.03.2007 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Sitzung der BVV im März die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort „Eisenacher Straße“ vorzulegen.

Begrundung:

Die Begründung ergibt sich aus der Notwendigkeit einer zeitnahen Konzeptionserarbeitung.

 

Ursprungsantrag:

Die BVV möge beschließen:

 

1.      Das Bezirksamt wird ersucht, die Immobilie der ehemaligen Leonardo-da-Vinci-Oberschule, Havelländer Ring 34, in das Fachvermögen des Bereiches Bildung/Schule/Sport zu übertragen, um dort ein Haus des Sportes einzurichten.

 

2.      Das Bezirksamt wird ersucht, die notwendigen 96 T€ zur Instandsetzung des Hauses als überplanmäßige Ausgaben aus dem Bereich pauschale Zuweisungen für Investitionen bereit zu stellen.

   
    22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.4 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bis zur Sitzung der BVV im April die Konzeption eines „Haus des Sportes“ am Standort Eisenacher Straße vorzulegen.

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 1.2.4  
Bereitstellung der Mittel für die Koordinierungsstelle gegen Rechtsextremismus im Haushaltsjahr 2007
Enthält Anlagen
2576/V  
Ö 1.2.5  
Personalkosten zum Auflagenbeschluss Schulträgerschaft (BA-Vorlage Nr. 1848/II)  
Enthält Anlagen
2585/V  
Ö 1.2.6  
Angaben zur Managementliste bezüglich der Drucksache 2563/V (siehe auch BA-Vorlage Nr. 1781/II) (hier: BA-Vorlage Nr. 1856/II)  
Enthält Anlagen
2586/V  
Ö 1.2.7  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1840/II)  
Enthält Anlagen
2596/V  
Ö 1.2.8  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1865/II)  
Enthält Anlagen
2607/V  
Ö 1.2.9  
Verkauf des Grundstücks Bauerwitzer Weg 33, 12621 Berlin, an die BEST-Sabel-Bildungszentrum GmbH, Littenstraße 109, 10179 Berlin, zur Betreibung der ehemaligen 52. Kita Helld in freier Trägerschaft (BA-Vorlage Nr. 1797/II)  
Enthält Anlagen
0021/VI  
Ö 1.2.10  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für das Jugendamt (Jug) ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1896/II)  
Enthält Anlagen
0023/VI  
Ö 1.2.11  
Zulassung von überplanmäßigen Augaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1916/II)  
Enthält Anlagen
0035/VI  
Ö 1.2.12  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Jug ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1914/II)  
Enthält Anlagen
0036/VI  
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
N 2.1     (nichtöffentlich)      
Ö 2.2  
Auswertung der frühzeitigen Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 1 BauGB und Auswertung der Beteiligung der Behörden nach § 4 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 6 AGBauGB zum XXIII-27d für das Gelände zwischen Ruhlsdorfer Straße, Mirower Straße, Waldpromenade und Wilhelm-Blos-Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Mahlsdorf (BA-Vorlage Nr. 13/III)  
Enthält Anlagen
0068/VI  
Ö 2.3  
Teilung des Bebauungsplans XXI-41 "Biesenhorst" in die Bebauungspläne XXI-41a, XXI-41b, XXI-41c, XXI-41d und geringfügige Änderung der östlichen Geltungsbereichsgrenze (BA-Vorlage Nr. 12/III)  
Enthält Anlagen
0069/VI  
Ö 2.4  
Änderung zum Schulverzeichnis Umbenennung der 11. Realschule, Hohenwalder Straße 2, 12689 Berlin (BA-Vorlage Nr. 7/III)  
Enthält Anlagen
0074/VI  
Ö 2.5  
Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung im Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2 - 4, 5 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf,Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 17/III)  
Enthält Anlagen
0075/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Ersatz für abgebauten Holzspielplatz im Hof zwischen Ludwigsluster und Bansiner Straße (Stadtteil Hellersdorf Süd)  
Enthält Anlagen
2525/V  
               
 
 

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