Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Geschäftlichen Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
Gremium:
Datum: Mi, 29.11.2006 Status: öffentlich
Zeit: Anlass: Ordentliche Sitzung
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1     Mitteilungen      
Ö 1.1.1  
Anträge aus der Senioren-BVV  
Enthält Anlagen
 2205/V  
Ö 1.1.2  
Sozialräumliche Planungsgrundlagen des Bezirks Marzahn-Hellersdorf (BA-Vorlage Nr. 1726/II)  
Enthält Anlagen
 2505/V  
Ö 1.2     Mitteilungen der Ausschüsse      
Ö 2     Gemäß GO BVV überwiesene Drucksachen      
Ö 2.1  
Bericht über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
 2263/V  
    15.12.2005 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.12 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat beschlossen:

Die BVV hat beschlossen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, der BVV mit Beginn des viertes Quartal 2005 quartalsweise fortlaufend über die Mittelbewirtschaftung der Schulträgerschaft Bericht zu erstatten.

In die Berichterstattung ist hierbei sowohl die kamerale Titelauslastung der entsprechenden Kapitel als auch eine Berichterstattung gemäß KLR der Produkte der Schulträgerschaft unter besonderer Berücksichtigung der Entwicklung der Infrastrukturkosten je Kostenstelle aufzunehmen.

 
   
    10.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 3.1 - 
   

 
   
    24.05.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 2.2 - 
   

 
   
    06.06.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.3 - zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 06.06.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    21.06.2006 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    29.11.2006 - 
    Ö 2.1 - überwiesen
   

 
   
    06.12.2006 - Hauptausschuss
    Ö 5.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 06.12.2006 o.g. Vorlage beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 13 Ja-Stimmen und einer Enthaltung, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen.

Die Kenntnisnahme ist damit vollzogen.
   
    03.01.2007 - Geschäftliche Mitteilungen der Vorsteherin der BVV
    Ö 1.2.1 - 
   

 
Ö 2.2  
Ansiedlung eines großflächigen Einzelhandelsbetriebes für Waren des täglichen Bedarfs am Balzerplatz (BA-Vorlage Nr. 1899/II)  
Enthält Anlagen
 0020/VI  
Ö 2.3  
Änderung der Ziele des Bebauungsplanes XXI-38 (Märkische Spitze) für die Teilfläche des Geländes zwischen der S-Bahn nach Straßberg, dem Biesdorfer Kreuz, der S-Bahn nach Ahrensfelde einer Linie 310 m südlich der Allee der Kosmonauten und der Märkischen Allee sowie für einen Abschnitt der Märkischen Allee, einschließlich eines 3 m breiten östlich angrenzenden Grundstücksstreifens im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Marzahn (BA-Vorlage Nr. 1897/II)  
Enthält Anlagen
 0022/VI  
Ö 2.4  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für das Jugendamt (Jug) ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1896/II)  
Enthält Anlagen
 0023/VI  
Ö 2.5  
Auswertung der Beteiligung der Behörden zum Bebauungsplanverfahren 10-20 für die Grundstücke Wilhelmsmühlenweg 2-4, 9 und Planitzstraße 1 sowie Teile des Mädewalder Weges zwischen Brodauer Straße und Planitzstraße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Kaulsdorf (BA-Vorlage Nr. 1871/II)  
Enthält Anlagen
 0024/VI  
Ö 2.6  
Auswertung der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Behörden gemäß § 4 (1) BauGB im Bebauungsplanverfahren XXIII-34 "Elsensee" für das Gelände zwischen der Stadtrandsiedlung, dem Hornungweg, der Elsenstraße, den Grundstücken AmBarnim 38-38i und 36i, der Nord-Ost-Grenze der Grundstücke Großmannstraße 2-4, der Verbindung zur Goldregenstraße bis zur Einbindung des Lavendelweges mit Ausnahme des Grundstücks Goldregenstraße 27, der Goldrregenstraße ... (BA-Vorlage Nr. 1870/II)  
Enthält Anlagen
 0025/VI  
Ö 2.7  
Zulassung von überplanmäßigen Augaben für Abt. BildKultSport ohne Ausgleich an anderer Stelle im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1916/II)  
Enthält Anlagen
 0035/VI  
Ö 2.8  
Zulassung von überplanmäßigen Ausgaben für Jug ohne Ausgleich im Haushaltsjahr 2006 (BA-Vorlage Nr. 1914/II)  
Enthält Anlagen
 0036/VI  
Ö 2.9  
Bezirksrechnung Marzahn-Hellersdorf für das Haushaltsjahr 2005 (BA-Vorlage Nr. 1900/II)  
Enthält Anlagen
 0037/VI  
Ö 3     Berichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 3.1  
Forderungen der Bürgerinitiative zum "Galgen" - Ersatzbau und die Wiederherstellung einer Straßenverbindung
Enthält Anlagen
 2194/V  
Ö 3.2  
Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen
Enthält Anlagen
 2317/V  
Ö 4     Zwischenberichte des Bezirksamtes auf Empfehlungen der BVV      
Ö 4.1  
Parkmöglichkeit bei der Gnadenkirche im Dorfanger Biesdorf
Enthält Anlagen
 2431/V  
Ö 4.2  
Fußgängerüberweg am Hultschiner Damm (s. a. Drs. Nr. 2509/V)  
Enthält Anlagen
 2580/V  
               
 
 

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