Tagesordnung - Öffentliche/Nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses  

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Der Hauptausschuss der BVV Marzahn-Hellersdorf von Berlin hat in seiner Sitzung am 24.08.2006 o.g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit acht Ja-Stimmen, vier Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen, den Antrag zu beschließen.

Die BVV möge beschließen:

Die BVV beschließt die Verpflichtungsermächtigung zur Finanzierung der Geschäftsbesorgung des FFM für die Jahre 2007 bis 2011 in Höhe von 5.171.850,62 Euro.

Diese Summe untergliedert sich in fünf Jahresscheiben in Höhe von:

2007:               1.029.890,75 Euro

2008:               1.036.337,48 Euro

2009:               1.042.977,60 Euro

2010:               1.034.818,93 Euro

2011:               1.027.825,86 Euro.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

• Antrag auf Vertagung Herr Uelze und Herr Kläring:
• vertagt auf Sitzung im März.
• Vertagung einstimmig beschlossen (14/0/0)

Antrag auf Ausschussantrag Herr Kläring:

Die BVV möge beschließen,

Das Bezirksamt wird ersucht der BVV bis März 2007 den vorläufigen Geschäftsbericht des FFM für 2006 zur Kenntnis zu geben.

Begründung:

Die Bereitstellung des Geschäftsberichtes ist im Rahmen der Beratungen zu einem langfristigen Geschäftsbesorgungsvertrag erforderlich.

Abstimmungsergebnis:            einstimmig beschlossen (14/0/0)