22.03.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 8.7 - überwiesen
03.04.2007 - Bildung
Ö 6.1 - erledigt
Dem Ausschuss für Haushalt, Personal und Verwaltungsmodernisierung wird
die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung empfohlen
Dem Ausschuss für Haushalt, Personal und
Verwaltungsmodernisierung wird die Annahme der Vorlage zur Beschlussfassung
empfohlen.
Es wird darum gebeten, die erforderlichen finanziellen
Mittel zur Umsetzung der Vorschläge in die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt
2008 einzuplanen. Es wird die Empfehlung gegeben, alle Vorschläge, welche
Kinder und Jugendliche betreffen, besonders zu berücksichtigen.Auf jeden Fall sollen die kostenneutralen
Vorschläge umgesetzt werden.
Abstimmungsergebnis:Ja: 10Nein: 0Enthaltung: 0
04.04.2007 - Sport
Ö 2 - erledigt
Der Ausschuss für Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss:
Der
Ausschuss für Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss:
Nach
ausführlicher Beratung der Vorschläge der Lichtenberger Bürgerinnen und
Bürgerfür das Haushaltsjahr 2008 (
Bürgerhaushalt ) im Sportausschuss wurde folgende Beschlussfassung getroffen:
Der
Ausschuss Sport empfiehlt dem Haushaltsausschuss die Annahme der Vorlage zur
Beschlussfassung und bittet, die erforderlichen finanziellen Mittel zur
Umsetzung der Vorschläge in die jeweiligen Fachbereiche im Haushalt 2008
einzuplanen. Im Sportausschuss wurde die Empfehlung gegeben, die Lfd. Nr. 25
und 26 der Drucksache „Kostenlose Bereitstellung von Hallenzeiten für
Jugendliche aus JFE“ und „Mehr Hallenwarte zur Unterstützung der
ehrenamtlichen Sportvereine“ undalle anderen Vorschläge, die Kinder und Jugendliche betreffen,
besonderes zu berücksichtigen.
Abstimmungsergebnis:Einstimmig
10.04.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
Ö 5.3 - erledigt
Antrag zur GO, Prof
Antrag zur GO, Prof. Hofmann: Da das Sitzungsende fast erreicht
ist, TOP abschließen und restliche TOP in neuer Sitzung.
Abstimmung: 11 / 0 / 2
DS wird zur Kenntnisnahme an BVV empfohlen, Abstimmung: 11 /
0 / 2.
11.04.2007 - Gleichstellung/Integration
Ö 8.1 - erledigt
BzBmin, Frau Emmrich berichtet:
BzBmin,
Frau Emmrich berichtet:
-von
192 Vorschlägen blieben 40 Vorschläge
-Vorschläge
zu steuerbaren Ausgaben
LaufNr.
3 – vietnamesische Bibliotheken
LaufNr.
36 – moderne Volkshochschule, Gebäudesanierung
Empfehlung
an den Haushaltsausschuss – die Nr. 3 und 36 Folge zu leisten.
Das
Bezirksamt wird ersucht Nr. 3 kostenneutral umzusetzen.
Abstimmung:
Ja 7 Stimmen2 Enthaltungen
12.04.2007 - Wirtschaft und Arbeit
Ö 3.3 - erledigt
Herr Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die
Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben
kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien
Herr
Rainer Bosse, Die Linke /PDS machte drauf aufmerksam, dass die
Beschlussempfehlung zu dieser Drucksache nur einen vorläufigen Charakter haben
kann, die die Eckdaten des Haushaltes 2008 noch nicht bekannt seien. Frau
Sibylle Appelhagen, CDU erklärte, dass sie den im Ausschuss vorliegenden
Beschlussentwurf für gut halte und ihre Zustimmung geben werde. Ole Kreis, SPD,
erläuterte, dass er „Bauchschmerzen“ habe, über etwas abzustimmen,
wo noch keinerlei finanziellen Eckdaten bekannt seien. Rainer Bosse, Die Linke
/PDS sprach noch einmal darüber, dass erst wenn die Hauhaltsdaten bekannt sind,
die BVV endgültig entscheiden kann, welche Projekte aus dem Bürgerhaushalt
verwirklicht werden können und welche nicht. Die Ausschuss stimmte dann über
die im Anhang angefügte Beschlussempfehlung zur Drucksache 02117/VI, die
zugleich Bestandteil des Protokolls ist, wie folgt ab: Der Entwurf wurde
einstimmig angenommen.
18.04.2007 - Soziales/Mieterinteressen
Ö 5.1 - erledigt
Stellungnahme an den Haushaltsausschuss ist beigefügt
Stellungnahme
an den Haushaltsausschuss ist beigefügt.
Abstimmung:
Dafür: 10Dagegen: 0Enthaltung: 0
19.04.2007 - Kultur
Ö 3.1 - erledigt
Das Dokument wird in der Reihenfolge der Gliederung behandelt
Das Dokument wird in der Reihenfolge der Gliederung
behandelt.
Pkt.2.:Die Mehrkosten werden aus Mitteln der Abteilung
„Bibliotheken“ abgesichert.
Pkt.3.: Die erforderlichen Medien stellt der Förderverein
zur Verfügung. Die Mehrkosten „Personal“ werden aus dem Haushalt
„Bibliotheken“ abgesichert.
Pkt.16.: Die Erhaltung des Standortes Dolgenseestr. ist bis
2008 unstrittig. Die finanziellen Auswirkungen sollten künftig deutlicher
formuliert werden.
Pkt. 17. – 19.: keine Bemerkungen für den
Haushaltsausschuss.
Pkt. 20.: Korrektur “keine Mehrkosten“, da es um
eine Profilierung des Angebotes geht.
Pkt. 21.: Hier wird eine stärkere Koordinierung mit dem Bereich
„Jugend“ angezeigt.
Pkt. 35. - 37.: Sind im Wesentlichen durch die
Beschlusslagen „Musikschule 2010“ abgedeckt. Für den Umbau des
Saales für Tanz usw. sindMittel der
baulichen Unterhaltung einzusetzen.
Es wurden im Ausschuss Hinweise zum vorgelegten Material gegeben. Der
Bürgervorschlag hätte „Erhalt und Sanierung„ heißen müssen.
Genauere Hinweise bei Mehrkostenkalkulationen hätten die Qualität der
Information verbessert.
Stellungnahme an den Ausschuss für
Haushalt/Finanzen/Verwaltungsmodernisierung siehe Anlage.
Abstimmung (zu den vorgetragenen Texten und einzelnen
Punkten): 10 / 0 / 1
20.04.2007 - Umwelt/Gesundheit
Ö 3 - erledigt
Der Ausschuss für Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem
Haushaltsausschuss, die Vorschläge die rechtlich, verwaltungsorganisatorisch
und finanziell darstellbar sind, in der Haushaltsplanaufstellung zu
berücksichtigen
Der
Ausschuss für Umwelt und Gesundheit empfiehlt dem Haushaltsausschuss, die
Vorschläge die rechtlich, verwaltungsorganisatorisch und finanziell darstellbar
sind, in der Haushaltsplanaufstellung zu berücksichtigen.
Teilnehmer und Gäste entsprechend Anwesenheitsliste
Teilnehmer
und Gäste entsprechend Anwesenheitsliste. Fachausschüsse waren gehalten sich zu
den Vorschlägen zu äußern. Zuarbeiten liegen vor. Arbeitsmaterial mit Vorschlägen
wird ausgereicht. Herr Becker, früher Spalte Beurteilung des BA, diesmal nicht.
Herr Middendorf erklärt Zusatzspalten. Finanzielle Auswirkungen durch
ergänzende Prüfung. Arbeitsliste mit Vorschlägen wird nach Bereichen und
Punkten abgearbeitet. Der jeweilige Beschluss des Ausschusses für Haushalt,
Personal und Verwaltungsmodernisierung zu den einzelnen Vorschlägen zum
Bürgerhaushalt erscheint in einer zusätzlichen Spalte in der
Beschlussempfehlung.
Besondere
Festlegungen zu
Vorschlägen.
Lfd.-Nr.
16
Herr
Küchler (Musikschule) erhält Rederecht zum Vorschlag.
BA
soll mit den Betroffenen den Instandsetzungsbedarf Dolgenseestraße ermitteln.
Lfd.-Nr.
6
BA,
Kostenneutralität durch Werbefinanzierung, Wegweiser Lichtenberg.
Lfd.-Nr.
11
BA
wird ersucht ab 2008 Personalmittel zur Verfügung zu stellen (vorzuhalten) zur
Koordinierung der Kinder- und Jugendarbeit innerhalb des Budget.
Abstimmungsergebnis:
9 / 0 / 2
Lfd.-Nr.
38
Jetzt
Kofinanzierung, voller Umfang 250 T€.
Der
Wirtschaftsausschuss wird nach Vorliegen der Zahlen einen Deckungsvorschlag
machen.
Es
erfolgt eine Abstimmung zu den Beschlüssen des Ausschusses für Haushalt,
Personal und Verwaltungsmodernisierung zu den einzelnen Vorschlägen zum
Bürgerhaushalt insgesamt.
Abstimmungsergebnis:
10 / 0 / 1
Nach
Abschluss der Beratung Anfrage von Herrn Gührs warum im Heft Vorschläge zum
Bürgerhaushalt keine Zahlen, die uns zur Verfügung stehen?
Nächstes
mal Bürgerhaushalt zur Verfügung stellen.
26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
Ö 12.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Beschluss:
Beschluss:
Das Bezirksamt wird ersucht bei der Aufstellung des
Haushaltsplans für das Jahr 2008 die im Prozess der partizipativen
Haushaltsaufstellung eingereichten und nach Prioritäten bewerteten Vorschläge
von Lichtenberger Bürgerinnen und Bürger gemäß der Anlage zu
berücksichtigen.