Tagesordnung - 5. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Umwelt/Gesundheit
Gremium: Umwelt/Gesundheit
Datum: Mi, 28.03.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Friedhofskultur auf dem Zentralfriedhof (Schreiben von Hr. Gorisch)      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Schlussfolgerung aus der Gesundheitsberichterstattung ziehen - Ständige Gesundheitskonferenz in Lichtenberg einrichten  
Enthält Anlagen
 DS/0141/VI  
Ö 5.2  
Landschaftsrahmenplan Lichtenberg
Enthält Anlagen
 DS/1603/V  
Ö 5.3  
Angsträume am Nöldnerplatz vermeiden  
Enthält Anlagen
 DS/0054/VI  
Ö 5.4  
Ausweitung der Umweltzone auf das Gebiet südlich der Frankfurter Allee und westlich der Straße am Tierpark/Treskowallee inklusive der genannten Trassen  
Enthält Anlagen
 DS/0094/VI  
Ö 5.5  
Wartenberger Feldmark als Naturschutz- und Erholungsgebiet  
Enthält Anlagen
 DS/0145/VI  
    22.02.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.4 - überwiesen
   

 
   
    13.03.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.2 - erledigt
    Vorschlag für Umweltausschuss: Zustimmung unter der Voraussetzung, dass keine Gefährdung der Trassenführung längs der Bahnlinie erfolgt, Abstimmung 13/0/0

Vorschlag für Umweltausschuss: Zustimmung unter der Voraussetzung, dass keine Gefährdung der Trassenführung längs der Bahnlinie erfolgt, Abstimmung 13/0/0.
   
    28.03.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.5 - vertagt
   

 
   
    10.04.2007 - Stadtentwicklung/Bauen und Verkehr
    Ö 5.2 - vertagt
   

 
   
    25.04.2007 - Umwelt/Gesundheit
    Ö 5.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten wird von den Bezirksämtern vorbereitet und dann der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Überprüfung vorgelegt

Die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten wird von den Bezirksämtern vorbereitet und dann der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung zur Überprüfung vorgelegt. Da in der Senatsverwaltung ein „Antragsstau“ herrscht, kann ein solches Verfahren noch recht viel Zeit in Anspruch nehmen.

Der Stadtentwicklungsausschuss hat dem federführenden Umweltausschuss eine Stellungnahme übergeben.

Abstimmung des Ursprungsantrages: 9:0:1

Der text des Stadtentwicklungsausschusses soll in die Begründung aufgenommen werden.
   
    24.05.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht die Ausweisung der Wartenberger Feldmark als Landschaftsschutzgebiet so schnell wie möglich umzusetzen.

 
   
    30.08.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.22 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   

 
   
    20.09.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.13 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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