Tagesordnung - 5. Sitzung in der VI. Wahlperiode des Ausschusses Bildung  

Auf Nachfrage wird mitgeteilt, dass es zurzeit im Bereich der Grundschulen aktuell keine Planungen zu Schließungen oder Fusionen gibt.

Für die neue Schulentwicklungsplanung soll eine breite Öffentlichkeit mit einbezogen werden.

Auf Nachfragen zur Aktualität der derzeitigen Oberschulbroschüre wird festgestellt, dass diese ja für das kommende Schuljahr 2007/2008 gilt, sich die Drucksache aber mit der Schulentwicklungsplanung erst ab dem Schuljahr 2008/2009 befasst. Termine der Tage der „Offenen Tür“ sollen weiterhin enthalten sein.

Die zeitliche Vorstellung für eine neue Grundschulbroschüre könnte so aussehen:

Bis Dezember 2008 sollen die Schulleiter die Möglichkeit erhalten, schriftlich ihre Schule vorzustellen ( Standort, Profilierungen usw.). Die Grundschulbroschüre sollte nächstes Mal gemeinsam mit der Schulaufsicht abgestimmt werden.

Die Schulentwicklungsplanung kann grundsätzlich nur im Rahmen geltender Gesetze weiterentwickelt werden. Die Schulen haben aber durchaus gewisse Spielräume und diese sollten intensiver genutzt werden. Dieses kann auch ggf. im Schulprogramm festgeschrieben werden. Von Seiten der Senatsverwaltung gibt es Organisationsrichtlinien, an welche sich der Bezirk halten muss. Dies betrifft z. B. die Klassenstärken:

Grundschule:                          23 - 26 Schüler

Hauptschule:                                 16 Schüler

Real- u. Gesamtschule:         29 - 30 Schüler

Gymnasium:                                  32 Schüler

Empfehlung an alle BVV Mitglieder, über das Abgeordnetenhaus zu erreichen, dass die Schülerzahlen in den Klassen abgesenkt werden.

Nach ausführlicher Debatte wird die Drucksache 0149/VI ohne Änderungen zur Abstimmung gestellt:

Abstimmungsergebnis:        9 Ja                 0 Nein             1 Enthaltung

Der Ausschuss für Bildung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme der Drucksache.

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht zur Sitzung der BVV- Lichtenberg im Monat November 2007 einen neuen Schulentwicklungsplan für die Schuljahre 2008/2009 bis 2011/2012 vorzulegen.

Dieser Schulentwicklungsplan soll sowohl im Grundschul- als auch im Oberschulbereich die Entwicklung der Schülerzahlen darstellen und verlässliche Entwicklungen für die Schulstandorte des Bezirks Lichtenberg aufzeigen.

      Der Ausschuss verständigte sich vor allem zur Öffnung der Schulen in den jeweiligen Kiez und  

      zu den Anforderungen, eine gute Zusammenarbeit auch mit den Schulen im Umfeld

      aufzubauen.

      Die Passagen dazu in der Schulentwicklungsplanung fanden die Zustimmung des Ausschusses.

      Einstimmig wurde dem Bildungsausschuss empfohlen, der Drucksache DS/0149/VI

      zuzustimmen.

Ø      Die Ausschussvorsitzende informiert, dass der Jugendhilfeausschuss die Kenntnisnahme der Drucksache empfiehlt.

Ø      Es gibt zahlreiche Änderungsvorschläge der Fraktionen DIE LINKE. und Bündnis 90/Die Grünen. Das Bezirksamt teilt mit, dass es zeitlich und inhaltlich sehr schwierig werden könnte, alle eingegangenen Vorschläge noch zu prüfen und in die Drucksache aufzunehmen.

Ø      Durch einzelne Ausschussmitglieder wurde kritisiert, dass der zeitliche Rahmen zur inhaltlichen Diskussion der Drucksache in den vergangenen Sitzungen zu kurz war.

Der Ausschuss empfiehlt die Drucksache zur Kenntnis zu nehmen.

Abstimmung: 6/1/2

Frau Appelhagen moniert, dass vor der Abstimmung eine Wortmeldung der BVO Frau Kitzmann durch die Ausschussvorsitzende übersehen wurde.

Frau Kitzmann stellt ihre Frage und das Bezirksamt beantwortet diese.

Frau Kitzmann erklärt, dass sie ihr Abstimmungsverhalten geändert hätte, wenn sie ihre Frage vor der Abstimmung hätte stellen können.