Tagesordnung - 56. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal  

 
 
Bezeichnung: 56. Sitzung in der V. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt/Finanzen/Personal
Gremium: Haushalt/Finanzen/Personal
Datum: Mi, 03.05.2006 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 7 (barrierefrei)
Ort: Rathaus Lichtenberg, Möllendorffstr. 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung der Protokolle der 54. ordentlichen und der 55. außerordentlichen Sitzung (05.04. und 19.04.2006)      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Kosten- und Leistungsrechnung 2005      
Ö 5  
Bilanz Bürgerhaushalt 2007      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Lichtenberger Preis für Zivilcourage und Demokratie  
Enthält Anlagen
DS/1736/V  
    15.03.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

 

   
    05.04.2006 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 5.3 - vertagt
   

 

   
    12.04.2006 - Gleichstellung
    Ö 8.1 - vertagt
   

 

   
    03.05.2006 - Haushalt/Finanzen/Personal
    Ö 6.1 - erledigt
   

 

   
    10.05.2006 - Gleichstellung
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

   
    28.06.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.2 - vertagt
   

 

   
    23.08.2006 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 3.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Das Bezirksamt wird ersucht jährlich im Rahmen des Neujahresempfanges des Bezirksamtes Preise für „Demokratie und Zivilcourage“ zu verleihen, die das mutige und couragierte Auftreten von Menschen und Organisationen gegen Gewalt, Intoleranz und das Engagement für Schutz und Gleichberechtigung von Betroffenen würdigen.

 

Es ist durch das Bezirksamt eine Jury einzuberufen, der unter Vorsitz der Bezirksbürgermeisterin/des Bezirksbürgermeisters je 1 Vertreter/in angehören:

 

-          Vertreter/-in des Behindertenbeirates und des Rates für Migrantenangelegenheiten

-          Vertreter/-in des Ausschusses für Gleichstellung

-          Vertreter/-in des Kinder- und Jugendparlamentes

-          Vertreter/in der Präventionsbeauftragten der Lichtenberger Polizeiabschnitte

-          Vertreter/in der „Initiative gegen Rechtsextremismus“

-          Vertreter/-in des Bezirksamtes

 

Der Preis ist mit 1.000,- € für Organisationen und 500,-€ für Einzelpersonen zu dotieren. Die erforderlichen Mittel sind im Haushaltsplan bereitzustellen.

 

Der Entwurf einer Ehrenmedaille ist durch das BA zu prüfen.

 

Die Vorschläge sind von den Bürgerinnen und Bürgern an das Büro der Bezirksbürgermeisterin zu richten, das die Koordination übernimmt. Berechtigt sind alle Einwohner mit einem Lebensmittelpunkt in Lichtenberg.

 

   
    26.04.2007 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 8.17 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 7  
Sonstiges (Vormerkung für die Juni-Sitzung: Personalentwicklung)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen