Tagesordnung - 10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung

Bezeichnung:	10. Sitzung in der IX. Wahlperiode des Ausschusses Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung
Gremium:	Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung
Datum:	Di, 20.02.2024	Status:	öffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort:	Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin


Anlagen:
BA Bericht
berliner-lsbtiq-aktionsplan-2023-der-igsv_bf_final

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Bestätigung der Tagesordnung
Ö 2			Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung
Ö 3			Bürger:innenanfragen
Ö 4			Bericht des Bezirksamtes
Ö 5			Gewalt gegen Frauen/häusliche Gewalt: Hilfesystem
Ö 6			Berichte aus den Gremien
Ö 7			Überwiesene Drucksachen
Ö 7.1			Transparenz zu runden Tischen im Bezirk			DS/1073/IX
Ö 7.2			Anpassung der Ausschüsse an die Mehrheits- und Stärkeverhältnisse			DS/1109/IX
		15.02.2024 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
		Ö 5.1 - mit Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
		Beschluss: Die mit Drucksache 0674/IX beschlossenen Ausschüsse und Regelungen bleiben grundsätzlich bestehen. Für die folgenden Funktionen in den Ausschussvorständen liegt das Vorschlagsrecht nunmehr bei der Fraktion BSW: Ausschussvorsitz: Geschäftsordnung Stellvertr. Vorsitz: Rechnungsprüfung Schriftführung: Europa, Wirtschaftsförderung und Sozialraumsteuerung Stellvertr. Schriftführung: Eingaben/Beschwerden und Bürger:innendienste Die Sitzverteilung in den Ausschüssen ist ab sofort wie folgt: 7er: 2x CDU, 1x je alle anderen Fraktionen 9er: 3x CDU, 2x Die Linke, je 1x SPD, AfD, B90/Grüne, BSW 14er: 4x CDU, 3x Die Linke, 2x SPD, 2x AfD, 2x B90/Grüne, 1x BSW 16er: 5x CDU, 3x Die Linke, 3x SPD, 2x AfD, 2x B90/Grüne, 1x BSW 17er: 5x CDU, 4x Die Linke, 3x SPD, 2x AfD, 2x B90/Grüne, 1x BSW Des Weiteren wird der regelmäßige Sitzungstermin des Ausschusses Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürgerinnenbeteiligung (VGIB) auf den 3. Mittwoch verlegt. Ab wann dies gilt, legt der Ausschuss in seiner nächsten Sitzung am 20.02.2024, zu der bereits fristgerecht eingeladen wurde, fest."

		20.02.2024 - Vielfalt, Gleichstellung, Inklusion und Bürger:innenbeteiligung
		Ö 7.2 - erledigt

Ö 8			Sonstiges

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Bezirksparlament		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

Bezirksamt Lichtenberg

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