Tagesordnung - 28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 28. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 28.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der 27. Sitzung      
Ö 3  
Enthält Anlagen
 Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes Bauprogramm 2019/2020 des SGA      
Ö 5     Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Mit dem Fahrradbügel-Programm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz den Radverkehr an öffentlichen Schulen stärken (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1180/VIII  
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.4 - überwiesen
   
   
    16.04.2019 - Schule und Sport
    Ö 10.3 - vertagt
   
   
    28.05.2019 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 5.1 - erledigt
   
   
    18.06.2019 - Schule und Sport
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, mit den öffentlichen Schulen im Bezirk (unter dem Hinweis auf das Fahrradbügelprogramm der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz) Bedarfe an zusätzlichen Fahrradabstellplätzen auf öffentlich zugänglichen Flächen auf dem Schulgelände oder im Straßenraum vor dem Schulgelände abzuklären.

 

Das Bezirksamt möge daraufhin die Einpassung der Bedarfe in den Verkehrsraum prüfen und finanzielle Mittel sobald als möglich bei der Senatsverwaltung anmelden.

 
   
    12.12.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.30 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 5.2  
Mehr Sicherheit für Fußgehende im Zentrum Neu-Hohenschönhausens (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1181/VIII  
Ö 5.3  
Sicher abbiegen in die Nebenfahrbahn der Skandinavischen Straße und sicher weiterfahren Richtung Rosenfelder Ring (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1183/VIII  
Ö 5.4  
Querungshilfe Zingster Straße (allein beratend)  
Enthält Anlagen
 DS/1186/VIII  
Ö 5.5  
Radweg entlang der Robert-Siewert-Straße wiederherstellen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1255/VIII  
Ö 5.6  
Verkehrswege in Karlshorst sanieren (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1258/VIII  
Ö 5.7  
Verkehrswege verbessern - Elsastraße und Oberseestraße in ordentlich befahr- und begehbaren Zustand versetzen (mitberatend)  
Enthält Anlagen
 DS/1264/VIII  
Ö 5.8  
Beschlussempfehlung der AS Schule und Sport, Gesundheit sowie Gleichstellung und Inklusion zur Schulwegsicherung      
Ö 6  
Sonstiges - neuer Termin Besuch Jugendverkehrsschule - Ausschusstermine 2020      
               
 
 

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