Tagesordnung - 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 25. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
Datum: Do, 04.10.2018 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 3  
Berichte der Ausschussvertreter aus Beiräten und von Runden Tischen      
Ö 4  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 5  
Ergebnisse des Wettbewerbs für die Bebauung des Quartiers Wartenberger Straße/Gehrenseestraße/Wollenberger Straße (Bebauungsplan 11-95 VE)      
Ö 6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
unerledigte Drucksachen aus der Sitzung vom 27.09.2018      
Ö 7.2  
Das Baugebiet "Weiße Taube" beflügeln (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0809/VIII  
Ö 7.3  
Rahmenplan Rhinstraße 137/137A, 139 und Verflechtungsbereich im Bezirk Lichtenberg von Berlin (BE zum Aufhebungsantrag)  
Enthält Anlagen
DS/0910/VIII  
Ö 7.4  
Potenziale an der Rhinstraße nutzen (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0939/VIII  
Ö 7.5  
Sachstandsinformation zum Bearbeitungsstand von Bebauungsplänen (BE)  
Enthält Anlagen
DS/0931/VIII  
    20.09.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.8 - überwiesen
   
   
    04.10.2018 - Ökologische Stadtentwicklung und Mieterschutz
    Ö 7.5 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    15.11.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, die Bezirksverordnetenversammlung im Februar 2019 zum Bearbeitungsstand der vor der Bezirksfusion in den Altbezirken Lichtenberg und Hohenschönhausen aufgestellten und bisher nicht festgesetzten Bebauungspläne zu informieren.

 

Dabei soll dargestellt werden, welche Ursachen es dafür gibt, dass diese Bebauungspläne bisher nicht festgesetzt werden konnten und wann das Bezirksamt die in der Internetübersicht in einigen Fällen angekündigte Änderung der Planungsziele bzw. Geltungsbereiche oder die Einstellung einzelner Verfahren der Bezirksverordnetenversammlung zur Behandlung vorlegen wird.

 

 

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.56 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 7.6  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-94 VE - Änderung des Titels; Arbeitstitel: westlich Ferdinand-Schultze-Straße/südlich Schleizer Straße (Ktn.)  
Enthält Anlagen
DS/0935/VIII  
Ö 8  
Sonstiges (Sitzungstermine 2019)      
               
 
 

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