Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung stimmt der vorliegenden Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018-2022 (s. Anlagen zur Drucksache) zu.
Hinweis des Fachausschusses:
Im Rahmen der Beratungen wurde jedoch die Notwendigkeit angesprochen, bei Bedarf – etwa bei veränderten Finanzierungsmodalitäten – Aktualisierungen vorzunehmen. Das betraf zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung am 19.06.2018 Kapitel 3701 / Titel 70105. Für den Neubau der hier verzeichneten Grundschule mit Schulgebäude, Sporthalle und Außenanlagen an der Hauptstraße 8/9 lag zum Zeitpunkt der Ausschusssitzung, nicht aber bei Erstellung der Vorlage eine Finanzierungszusage durch die Senatsverwaltung vor.“