Tagesordnung - 20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal

Bezeichnung:	20. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Haushalt und Personal
Gremium:	Haushalt und Personal
Datum:	Mi, 13.06.2018	Status:	�ffentlich
Zeit:	19:00 - 21:15	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort:	M�llendorffstra�e 6, 10367 Berlin

TOP		Betreff

� 1		Best�tigung der Tagesordnung
� 2		Best�tigung des Protokolls
� 3		Aktuelle Fragestunde und B�rgeranliegen
� 4		Bericht des Bezirksamtes
� 5		Ergebnis KLR 2017
� 6		Auftragsvergabe im Bereich Stadtentwicklung (angemeldet von der CDU-Fraktion)
� 7		Weiterentwicklung Standort KULTSchule
� 8		�berwiesene Drucksachen
� 8.1		Bauliche Instandsetzung der Lichtenberger Gartenarbeitsschule	DS/0582/VIII
� 8.2		Einf�hrung E-Recruiting (REXX) f�r alle Stellenausschreibungen der Bezirksverwaltung	DS/0668/VIII
� 8.3		Bezirkssportbund durch Verwaltungsstelle entlasten und verst�rken	DS/0671/VIII
� 8.4		App zur Sporthallenauslastung einrichten	DS/0673/VIII
� 8.5		Verbindliche Freistellungsregelung beim Ehrenamt in der Jugendarbeit schaffen	DS/0677/VIII
	19.04.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.22 - �berwiesen


	08.05.2018 - Jugendhilfeausschuss
	� 8.2 - vertagt


	09.05.2018 - Haushalt und Personal
	� 6.7 - vertagt


	05.06.2018 - Jugendhilfeausschuss
	� 7.2 - erledigt


	13.06.2018 - Haushalt und Personal
	� 8.5 - ohne �nderungen im Ausschuss beschlossen


	30.08.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 15.4 - ohne �nderungen in der BVV beschlossen
	Beschluss: Das Bezirksamt wird ersucht, sich beim Senat von Berlin daf�r einzusetzen, dass eine verbindliche Freistellungsregelung f�r die Aus�bung eines Ehrenamtes in der Jugendarbeit nach �11 KJHG gesetzlich festgeschrieben wird. Hier soll der Senat auch ersucht werden zu pr�fen, ob Verdienstausf�lle f�r Arbeitgeber*innen aus Landesmitteln erstattet werden k�nnen.

	13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
	� 9.30 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen

� 8.6		Anmeldung zum Investitionsprogramm 2018 - 2022 - Berliner Schulbauoffensive (BSO)	DS/0727/VIII
� 8.7		Neue Sporthalle f�r die Karlshorster Grundschule	DS/0747/VIII
� 8.8		Schulbau in Lichtenberg weiter beschleunigen	DS/0759/VIII
� 8.9		Schulneubau schneller vorantreiben	DS/0770/VIII
� 9		Sondermittelantr�ge
� 9.1		BVV-Sondermittel f�r den F�rderverein Schlo� Hohensch�nhausen e. V. zum Tag der offenen T�r am 30.10.2018	DS/0723/VIII
� 9.2		BVV-Sondermittel f�r den F�rderverein Schlo� Hohensch�nhausen e. V.	DS/0726/VIII
� 9.3		BVV-Sondermittel f�r Theaterparcours	DS/0743/VIII
� 9.4		BVV-Sondermittel f�r den F�rderverein Obersee & Orankesee e. V.	DS/0765/VIII
� 9.5		BVV-Sondermittel f�r ein Sommerfest vom SPIK e. V.	DS/0766/VIII
� 9.6		Sondermittel f�r ein interkulturelles Konzert in Hohensch�nhausen	DS/0819/VIII
� 10		Sonstiges

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