Tagesordnung - 15. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

Beschluss:

Die Bezirksverordnetenversammlung beschließt die vorliegende Fortschreibung zur Investitionsplanung 2017-2021 mit folgenden Begleitbeschlüssen:

1. Die Maßnahme Instandsetzung Kletterfelsen wird aus der Investitionsplanung herausgenommen. Stattdessen werden in 2018 300.000 € für die Finanzierung von Schulcontainern zur Verfügung gestellt.

2. Es ist zu prüfen, ob und wie die Instandsetzung des Kletterfelsens sowie die Umsetzung der DS/0271/VIII zeitnah umgesetzt werden kann.

3. Die Anliegen der Drucksachen DS/0505/VIII, DS/0513/VIII und DS/0577/VIII sind in der Fortschreibung der Investitionsplanung enthalten und deren Anliegen werden damit vom Bezirksamt umgesetzt. Der Ausschuss betrachtet die Drucksachen daher als erledigt.