Tagesordnung - 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste  

 
 
Bezeichnung: 8. Sitzung in der VIII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Gremium: Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
Datum: Di, 25.07.2017 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Aktuelle Fragestunde und Bürgeranliegen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5     Bezirkshaushaltsplanentwurf 2018/19      
Ö 5.1  
Entwurf des Bezirkshaushaltsplanes Lichtenberg von Berlin für die Haushaltsjahre 2018/19 (haben alle Bezirksverordneten am 14.07.2017 erhalten)  
Enthält Anlagen
 DS/0342/VIII  
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Die Fahrradspur auf der Frankfurter Allee stadtauswärts über die Einmündung Rosenfelder Straße hinaus auf die Fahrbahn verlegen  
DS/0231/VIII  
Ö 6.2  
Machbarkeitsstudie zu Entwicklungspotentialen der bisherigen Vorhalteflächen für den 17. Bauabschnitt der A 100  
DS/0252/VIII  
Ö 6.3  
Schallschluckender und schadstoffreduzierender Asphalt bei der Erneuerung der Deckschicht der südlichen Fahrbahn der Straße Alt-Friedrichsfelde von Rosenfelder Straße bis Rhinstraße  
Enthält Anlagen
 DS/0307/VIII  
    13.07.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.15 - überwiesen
   
   
    25.07.2017 - Öffentliche Ordnung, Verkehr und Bürgerdienste
    Ö 6.3 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.10.2017 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, für die Ausführung der in der Prioritätenliste der Anmeldung zur Investitionsplanung 2017‑2021 aufgeführten Erneuerung der Deckschicht der südlichen Fahrbahn der Straße Alt-Friedrichsfelde von Rosenfelder Straße bis Rhinstraße schallschluckenden und schadstoffreduzierenden Asphalt zu nutzen.

 

Das Bezirksamt wird zudem ersucht, sich um eine Förderung der Maßnahme durch Dritte, wie z. B. dem Bundesministerium für Bildung und Forschung, zu bemühen.

 
   
    13.12.2018 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6.4  
Zusätzliche PKW-Stellflächen schaffen  
Enthält Anlagen
 DS/0311/VIII  
Ö 6.5  
Gesetz zur Entschädigung von nicht zeitnah erbrachten Dienstleistungen  
DS/0317/VIII  
Ö 6.6  
Sauberkeit verbessern  
Enthält Anlagen
 DS/0318/VIII  
Ö 6.7  
Fließenden Verkehr in der Waldowallee ermöglichen  
Enthält Anlagen
 DS/0320/VIII  
Ö 6.8  
Zielvereinbarung für das Audit Familiengerechte Kommune hier: Umsetzungsbericht zur Zielvereinbarung 1. Halbjahr 2017 Bezug: DS/1503/VII  
Enthält Anlagen
 DS/0329/VIII  
Ö 6.9  
Straßenunterhaltung anheben  
Enthält Anlagen
 DS/0334/VIII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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