Tagesordnung - 48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr  

 
 
Bezeichnung: 48. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Öffentliche Ordnung und Verkehr
Gremium: Öffentliche Ordnung und Verkehr
Datum: Di, 26.04.2016 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen/Aktuelles      
Ö 4  
Enthält Anlagen
 Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Schulwegsicherung/Auswertung der Antworten der Schulleiter      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Integriertes kommunales Klimaschutzkonzept - eine Zwischenbilanz  
Enthält Anlagen
 DS/1467/VII  
Ö 6.2  
Mehr Sicherheit an den Haltestellenkaps in der Konrad-Wolf-Straße  
DS/1879/VII  
Ö 6.3  
Stellplatz für mobilitätseingeschränkte Personen an der Zufahrt zum Lindencenter schaffen  
DS/1881/VII  
Ö 6.4  
Verbesserung des Radverkehrs in der Frankfurter Allee  
DS/1882/VII  
Ö 6.5  
Überschaubare Radfahrmöglichkeit im Gebiet zwischen Hochhaus an der Sewanstraße und U-Bahnhof Tierpark  
DS/1889/VII  
Ö 6.6  
Gehwegsanierung Nöldnerstraße in Höhe der Bahnbrücke  
DS/1890/VII  
Ö 6.7  
Bordsteinkanten auf Fahrbahnmittelstreifen farblich markieren  
DS/1892/VII  
Ö 6.8  
Doppelstockfahrradständer an stark frequentierte S- und U-Bahnhöfe in Lichtenberg  
DS/1893/VII  
Ö 6.9  
Zugzielanzeigen für Regional- und S-Bahnen in Unterführung U-Bhf. Lichtenberg anbringen  
DS/0864/VII  
Ö 6.10  
Mehr Sicherheit an der Dorfstraße in Wartenberg  
DS/1915/VII  
Ö 6.11  
ÖPNV im Bezirk überprüfen und an Bedarfe anpassen  
DS/1916/VII  
Ö 6.12  
Verbessertes Verfahren für mehr freie Fahrradbügel in Lichtenberg  
DS/1925/VII  
    17.03.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.18 - überwiesen
   
   
    26.04.2016 - Öffentliche Ordnung und Verkehr
    Ö 6.12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.05.2016 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, wie und in welchem Umfang in Lichtenberg, vor allem an den Bahnhöfen, die Abstellanlagen für Fahrräder auf fahruntüchtige Fahrräder überprüft werden können. Dabei ist ein Verfahren zu entwickeln, wie fahruntüchtige Fahrräder markiert und anschließend entfernt werden können.

 

Die entfernten und fahruntüchtigen Fahrräder sollen entsprechend der DS/1666/VII „Fundfahrräder in Lichtenberg nutzbar machen“ einem Wiederverwendungszweck zugeführt werden.

 
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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