Beschluss:
Die Bezirksverordnetenversammlung hat in Kenntnis des Entwurfes des Durchführungsvertrages (Anlage 4 der Drucksache) Folgendes beschlossen:
a) den sich aus der Abwägung ergebenden vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf 11-72 VE vom 26. Mai 2015 für die Grundstücke Alt- Friedrichsfelde 69-71 sowie für Teilabschnitte der angrenzenden erschließenden Flächen Flur 709, Flurstücke266, 275 und 306.sowie die Begründung gemäß § 9 Abs. 8 Baugesetzbuch.
Anlage 1: räumlicher Geltungsbereich
Anlage 2: Auswertung und Ergebnis (Abwägungsprotokoll)
Anlage 3: Begründung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplanentwurf
Anlage 4: Entwurf des Durchführungsvertrages
b) dass für das beantragte Vorhaben im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-72 VE die Voraussetzungen für die Erteilung der Planreifegenehmigung erfüllt sind, sofern der Vorhabenträger die Festsetzungen des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes und die Regelungen des Durchführungsvertrages schriftlich anerkennt.
c) den Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 11-72 VE.
Anlage 5: Entwurf der Verordnung
DGS
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