Tagesordnung - 41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz  

 
 
Bezeichnung: 41. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 19.05.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Anlage Soziales 2015-05-19 BA BiKuSozSp - RV erg schulische Pflege+Hilfe und Anlagen  
Soziales 2015-05-19 BA BiKuSozSp - PPP Seniorenbegegnungsstätten  
BE AS Soziales 1480 PDF-Dokument
BE AS Soziales 1520 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 21.04.2015      
Ö 3  
Bürgerinnenanliegen und Inklusionsfragen      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bericht zur Arbeit der Seniorenbegegnungsstätten im Bezirk      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig ermöglichen  
DS/1480/VII  
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   
   
    17.03.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    21.04.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. ein Konzept zu erarbeiten, um alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen und auch jungen Familien  den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig zu ermöglichen; 

 

  1. die Betroffenen, Angehörigen und Interessierten über Rechte und Möglichkeiten des Verbleibs im gewohnten Umfeld aufzuklären und zu informieren;

 

  1. die Betroffenen und Angehörigen auf das Förderprogramm "Altersgerechte Umbauten" aufmerksam zu machen und sie bei diesen Anliegen gegenüber den Vermietern zu unterstützen;

 

  1. bei den Genehmigungen von Bauvorhaben die Bedürfnisse der mobilitätseingeschränkten Bevölkerung durch die Errichtung von barrierefreiem Wohnraum und Schaffung von Abstellmöglichkeiten von Rollatoren, Rollstühlen und Kinderwagen zu berücksichtigen und die Investoren für das Ziel zu gewinnen, Wohnraum für die mobilitätseingeschränkte Bevölkerung zu erhalten;

 

  1. bei Gesprächen und Verhandlungen mit den städtischen Wohnungsunternehmen und den Genossenschaften auf das Problem der Verdrängung der älteren und mobilitätseingeschränkten Bewohner aus ihrem gewohnten Wohnumfeld aufmerksam zu machen und für günstige Wohnungstausche innerhalb der Unternehmen zu werben;

 

  1. bei Gesprächen und Verhandlungen mit Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und Vermietern darauf zu drängen, dass diese bei Vereinbarungen mit ihren Mietern auf den Rückbau barrierefreier Umbaumaßnahmen auf Kosten der Mieterschaft verzichten. 
Ö 6.2  
Informationen über Sportangebote für Menschen mit Behinderungen  
DS/1520/VII  
Ö 6.3  
Generelle Finanzierung der Mobilitätskosten für Flüchtlinge  
DS/1549/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

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