Tagesordnung - 40. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz (gemeinsam mit dem AS Schule und Sport)  

 
 
Bezeichnung: 40. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz (gemeinsam mit dem AS Schule und Sport)
Gremium: Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
Datum: Di, 21.04.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nils-Holgersson-Schule
Ort: Otto-Marquardt-Straße 12-14, 10369 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Besichtigung der Schule und Gespräch mit der Schulleiterin (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Schule und Sport)      
Ö 3  
Themenschwerpunkt "Schulwegbeförderung für Schüler/innen mit Behinderungen" (gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss Schule und Sport)      
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig ermöglichen  
DS/1480/VII  
    19.02.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.15 - überwiesen
   
   
    17.03.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 7.3 - vertagt
   
   
    21.04.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - vertagt
   
   
    19.05.2015 - Soziales, Menschen mit Behinderungen und Mieterschutz
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    18.06.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. ein Konzept zu erarbeiten, um alternden oder mobilitätseingeschränkten Menschen und auch jungen Familien  den Verbleib im bewährten Wohnumfeld nachhaltig zu ermöglichen; 

 

  1. die Betroffenen, Angehörigen und Interessierten über Rechte und Möglichkeiten des Verbleibs im gewohnten Umfeld aufzuklären und zu informieren;

 

  1. die Betroffenen und Angehörigen auf das Förderprogramm "Altersgerechte Umbauten" aufmerksam zu machen und sie bei diesen Anliegen gegenüber den Vermietern zu unterstützen;

 

  1. bei den Genehmigungen von Bauvorhaben die Bedürfnisse der mobilitätseingeschränkten Bevölkerung durch die Errichtung von barrierefreiem Wohnraum und Schaffung von Abstellmöglichkeiten von Rollatoren, Rollstühlen und Kinderwagen zu berücksichtigen und die Investoren für das Ziel zu gewinnen, Wohnraum für die mobilitätseingeschränkte Bevölkerung zu erhalten;

 

  1. bei Gesprächen und Verhandlungen mit den städtischen Wohnungsunternehmen und den Genossenschaften auf das Problem der Verdrängung der älteren und mobilitätseingeschränkten Bewohner aus ihrem gewohnten Wohnumfeld aufmerksam zu machen und für günstige Wohnungstausche innerhalb der Unternehmen zu werben;

 

  1. bei Gesprächen und Verhandlungen mit Wohnungsunternehmen, Genossenschaften und Vermietern darauf zu drängen, dass diese bei Vereinbarungen mit ihren Mietern auf den Rückbau barrierefreier Umbaumaßnahmen auf Kosten der Mieterschaft verzichten. 
Ö 6.2  
Informationen über Sportangebote für Menschen mit Behinderungen  
DS/1520/VII  
Ö 7  
Sonstiges      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksparlament Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen