Tagesordnung - 37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 37. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 11.02.2015 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:23 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord
Ort: Paul-Zobel-Straße 8 E, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 4  
Stadtteilzentren, bisheriger Stand, weitere Entwicklung      
Ö 5  
Bürgerversammlungen, Zwischenstand der Vorbereitungen, insbesondere Zusammenarbeit Bezirksamt, BVV und Stadtteilzentren      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2013  
Enthält Anlagen
DS/1264/VII  
Ö 6.2  
Trinkwasserangebot für wartende Kundinnen und Kunden in den Lichtenberger Bürgerämtern  
DS/1364/VII  
    13.11.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 14.5 - überwiesen
   
   
    10.12.2014 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.4 - vertagt
   
   
    14.01.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 5.3 - vertagt
   
   
    11.02.2015 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    19.03.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, bei den Berliner Wasserbetrieben dafür zu werben, dass diese Trinkwasserspender in den Bürgerämtern des Bezirks aufstellen und versorgen, so dass die Wartenden bei Bedarf kostenfrei Trinkwasser entnehmen können.

 

Dabei sollte auf nachhaltige Nutzung von Trinkbechern geachtet werden, welche beispielsweise die Verwendung von Plastikbechern ausschließt.

 

Die Aufstellung, der Betrieb und die Unterhaltung der Frischwasserspender sollen für das Bezirksamt dauerhaft kostenfrei erfolgen. Werbung für die Berliner Wasserbetriebe ist in diesem Fall möglich.

   
    09.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 10.32 - mit Zwischenbericht zur Kenntnis genommen
   
   
    17.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.36 - überwiesen
   
Ö 6.3  
Überarbeitung des Verfahrens zur Vergabe der Stadtteilzentren  
DS/1433/VII  
Ö 6.4  
Ausweitung von Telearbeitsplätzen - Voraussetzungen für Dienstvereinbarung schaffen!  
Enthält Anlagen
DS/1462/VII  
Ö 6.5  
Anmeldung zur Investitionsplanung 2015 - 2019  
Enthält Anlagen
DS/1471/VII  
Ö 7  
Themen für die kommenden Sitzungen und Feststellung des nächsten Sitzungstermins      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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