Beschluss:
Ergänzung Punkt 3. b)
Für die Einrichtung eines "Feuerwehrsfonds" zur sofortigen weiteren Verbesserung der Reinigungsleistungen in den bezirklichen Schulen werden zusätzlich 100 T? zur Verfügung gestellt.
Neufassung in Kapitel 3.a )
Die Veranschlagungen für pagatorische Kosten im Haushaltsplan 2015 wurden zur Haushaltsplanaufstellung 2014/15 nach den Veranschlagungsvorgaben der SenFin vorgenommen. Zum Schuljahresbeginn 2014/15 werden im Bezirk Lichtenberg jedoch einige neue Schulgebäude ans Netz gehen (5 MEB, Schule Siegfriedstraße, Nils-Holgerson-Schule). Für dieses zusätzliche Schulfachvermögen wird Vorsorge i.H.v. 500 T? getroffen.
Neufassung Tabelle in Kapitel 3. c)
Fortschreibungstatbestände | |
Verbleibender Handlungsbedarf alt: | -1.389.100 ? |
Pagatorisierung | -500.000 ? |
Bewirtschaftungsausgaben | -580.000 ? |
Unfallkasse | -220.000 ? |
Verbleibender Handlungsbedarf neu: | -2.689.100 ? |
Es verbleibt ein Handlungsbedarf i.H.v. 2.689.100 ?.
Änderung Punkt 4, Abschnitt Sprinterprämie, letzter Satz
Das Bezirksamt wird ersucht zu prüfen, ob von den verbleibenden 241 T? der Weiterbetrieb der Mieterberatung des Büros für Sozialplanung in der Lückstraße für das Jahr 2015 finanziert werden kann und ob 20 T? für den Regionalpark Barnimer Feldmark zur Verfügung gestellt werden kann. Die verbleibenden Mittel kommen dem Haushalt insgesamt zu Gute.
DGS
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