Tagesordnung - 24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 24. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 11.12.2013 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:57 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Stadtteilzentrum Lichtenberg Nord/Frauentreff Alt-Lichtenberg
Ort: Hagenstr. 57, 10365 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Vorstellung des Stadtteilzentrums Lichtenberg Nord      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bestätigung des Protokolls der Sitzung vom 13.11.2013      
Ö 4  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Informationen zum Bürgerhaushalt      
Ö 7  
Ausschreibung Stadtteilzentren      
Ö 8  
Erstellung einer Drucksache, die Zuständigkeit der Ausschüsse RBBV oder Soziales in Sachen Stadtteilzentren festzulegen      
Ö 9     Überwiesene Drucksachen      
Ö 9.1  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
DS/0460/VII  
Ö 9.2  
Transparent und nachvollziehbar mit personenbezogenen Daten umgehen  
DS/0944/VII  
Ö 9.3  
Freie Lizenzen für Software und Veröffentlichungen  
DS/0990/VII  
    21.11.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.6 - überwiesen
   
   
    11.12.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 9.3 - erledigt
   
   
    08.01.2014 - Hauptausschuss
    Ö 6.8 - vertagt
   
   
    12.02.2014 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   
   
    20.03.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 13.7 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

  

Das Bezirksamt wird ersucht, beim Abschluss künftiger Verträge zum Kauf oder zur Neuentwicklung spezieller Software oder dem Erstellen von Info-Materialien dafür Sorge zu tragen, dass diese - wenn möglich - im Nachhinein als open source Software bzw. unter freier Lizenz (z. B. als Creative Commons Lizenz) veröffentlicht werden und damit zur freien Verwendung stehen - ggf. auch ohne ausführliche Dokumentation des Quelltextes bei Software.

 

In Anlehnung an den EVB-IT-System-Formularanträgen sollte das Bezirksamt sich maximale Verwertungsrechte einräumen lassen. Teil des Entstellungs- und Abnahmeprozesses sollte die Erstellung einer vollständigen, für Dritte nachvollziehbaren und revisionierbaren Dokumentation sein. Bei Software oder Info-Materialien, die auch von anderen Bezirken verwendet werden könnten, wird das Bezirksamt ersucht im Vorfeld mit den anderen Bezirken ins Gespräch zu kommen, um über eine anteilige Finanzierung zu beraten.

   
    15.05.2014 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.45 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 10  
Zwischenstand zur Drucksache 900/VII (Bezirkshaushaltsrechnung 2012), betreffs Fragenkatalog an das Bezirksamt durch die jeweiligen Prüfgruppen      
Ö 11  
Feststellung nächster Sitzungstermin      
Ö 12  
Themen für die kommende Sitzung      
Ö 13  
Sonstiges      
               
 
 

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