Tagesordnung - 12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel,
Ort: Ribnitzer Straße 1 b, 13051 Berlin
Anlagen:
Ferien und RBBV 2013 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.10.2012      
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen      
Ö 4  
Vorstellung des Nachbarschaftshauses Ostseeviertel      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Berichte aus den Arbeitsgremien      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch  
DS/0266/VII  
Ö 7.2  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2011 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0385/VII  
Ö 7.3  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht
DS/0387/VII  
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.16 - überwiesen
   

 

   
    05.09.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

Abstimmungsergebnis: 11 / 0 / 1

   
    10.10.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    nach Diskussion – Vorschlag als Änderung:

nach Diskussion – Vorschlag als Änderung:

Das BA wird ersucht in der Zeit vom 1.1.201330.6.2013 bei Kleinen Anfragen die entstandenen Gesamtkosten (Durchschnittssätze), die für die Erstellung aufgewandt wurden, darzustellen.

Antrag Piraten: große und kleine Anfragen 1/3/6

ÄA wie oben 11/0/0

Hoffmann an Unger den Text

387/VII in der Fassung des ÄA (siehe oben) beschlossen.

11/0/0

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

 

   
    14.11.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.3 - im Ausschuss abgelehnt
    Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung

Der Ausschuss für Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung der durch den Hauptausschuss vorgeschlagenen geänderten Fassung.

 

Begründung:

In seiner Sitzung vom 14.11.12 hat der Ausschuss über die Drucksache beraten. Die Ablehnung wird im wesentlichen damit begründet, dass Bezirksverordnete in ihrer Ausübung der ihnen zustehenden Fragerechte gegenüber dem Bezirksamt die Zuarbeit der jeweils zuständigen Stelle erwarten können. Dabei werden Anfragen nur dann gestellt, wenn diese sinnvoll und für die Arbeit der/des Bezirksverordneten erforderlich sind.

 

Abstimmungsergebnis: 7/1/0

   
    13.12.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - überwiesen
   

 

   
    09.01.2013 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    21.02.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.4 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
DS/0460/VII  
Ö 8  
Sitzungstermine 2013      
Ö 9  
Feststellung nächster Sitzungstermin/Tagesordnung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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