Tagesordnung - 12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung  

 
 
Bezeichnung: 12. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Gremium: Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
Datum: Mi, 14.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Nachbarschaftshaus im Ostseeviertel,
Ort: Ribnitzer Straße 1 b, 13051 Berlin
Anlagen:
Ferien und RBBV 2013 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls vom 10.10.2012      
Ö 3  
Aktuelle Viertelstunde Bürger_innenanliegen      
Ö 4  
Vorstellung des Nachbarschaftshauses Ostseeviertel      
Ö 5  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 6  
Berichte aus den Arbeitsgremien      
Ö 7     Überwiesene Drucksachen      
Ö 7.1  
Teilnahme der Verordneten der BVV Lichtenberg an Abgeordnetenwatch  
DS/0266/VII  
Ö 7.2  
Nachweisung der im Haushaltsjahr 2011 für den Bezirk Lichtenberg in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
DS/0385/VII  
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.20 - überwiesen
   

 

   
    12.09.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 8.4 - vertagt
    Der Antrag wird mehrheitlich angenommen

Vertagt.

   
    10.10.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 6.2 - vertagt
    Es gibt noch Nachfragen zu dieser DS, deren Antwort noch aussteht, weshalb die DS vertagt wird

Es gibt noch Nachfragen zu dieser DS, deren Antwort noch aussteht, weshalb die DS vertagt wird.                  

   
    14.11.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.2 - vertagt
    Auf die Dezembersitzung vertragt, es steht noch eine Antwort seitens des Bezirksamtes aus

Auf die Dezembersitzung vertragt, es steht noch eine Antwort seitens des Bezirksamtes aus.

   
    12.12.2012 - Rechnungsprüfung, Bürgerbeteiligung, Bürgerdienste und Verwaltungsmodernisierung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme der Drucksache.  12/0/0

   
    24.01.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.5 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die vorliegende Nachweisung der in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2011 einschließlich der Begründungen für den Bezirk Lichtenberg wird genehmigt.

Ö 7.3  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht
DS/0387/VII  
Ö 7.4  
Bezirkshaushaltsrechnung 2011  
Enthält Anlagen
DS/0460/VII  
Ö 8  
Sitzungstermine 2013      
Ö 9  
Feststellung nächster Sitzungstermin/Tagesordnung      
Ö 10  
Sonstiges      
               
 
 

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