Tagesordnung - 16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 16. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 10.10.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 13 a (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Der von SPD und CDU auf Landesebene im Hauptausschuss beschlossene Personalabbau im Bezirksamt Lichtenberg Beantwortung der Fragen der Fraktion DIE LINKE. Das Bezirksamt wird gebeten die Antworten dem Ausschuss vorher zukommen zu lassen. gemeinsam mit den TOP 3.1, 3.2 und 3.3      
Ö 3.1  
Zukunft der Lichtenberger Bürgerämter  
DS/0434/VII  
Ö 3.2  
Beendigung des Personalabbaus und der Einstellungsrestriktion  
DS/0437/VII  
Ö 3.3  
Zielvereinbarung Personal  
Enthält Anlagen
DS/0446/VII  
Ö 4  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 5  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 5.1  
Transparenzkodex in die Jugendhilfe!  
Enthält Anlagen
DS/0115/VII  
Ö 5.2  
Qualität des Schulessens langfristig sichern  
DS/0324/VII  
Ö 5.3  
Amok-Schutzsysteme für alle Lichtenberger Schulen  
DS/0328/VII  
Ö 5.4  
Lichtenberger Räumlichkeiten sind neutrale Orte  
DS/0369/VII  
Ö 5.5  
Bürgerbeteiligung beim Stadtumbau- und Sanierungsgebiet Frankfurter Allee Nord sicherstellen  
DS/0383/VII  
Ö 5.6  
Ausweisung der Kosten je Schlussbericht  
DS/0387/VII  
Ö 5.7  
Handläufe an den Außentreppen im Innenhof des Rathauses Möllendorffstraße  
Enthält Anlagen
DS/0391/VII  
Ö 5.8  
Kreuzberger Bügel am Gesundheitszentrum Rummelsburger Straße  
DS/0419/VII  
    20.09.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.21 - überwiesen
   

 

   
    10.10.2012 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Vertagung, da die Liegenschaft nicht im Öffentlichen Eigentum

Vertagung, da die Liegenschaft nicht im Öffentlichen Eigentum.

 

Erneute Behandlung mit Vorschlag der Grünen.

ÄA

Das BA wird gebeten sich an den Eigentümer zu wenden, um die Ersetzung der Fahrradständer hin zu den Kreuzberger Bügeln zu realisieren.

(Restinhalt siehe Ursprungsantrag)

   
    25.10.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich an den entsprechenden Eigentümer zu wenden, um die Ersetzung der ungeeigneten Fahrradständer auf der Fläche vor dem Gesundheitszentrum Rummelsburger Straße in Umsetzung der DS 1968/VI durch 10 Kreuzberger Bügel mit Mittelsteg, mit einer Länge von 1,00 m, einem Mindestabstand zur der Raseneinfassung von 0,70 m (sowohl bei senkrechter als auch paralleler Installation des Bügels zur Raseneinfassung) und einem Achsabstand zwischen den Bügeln bei paralleler Aufstellung der Bügel von 0,90 m bis 1,00 m zu erreichen. Außerdem ist auf die waagerechte Ausführung der Fahrradabstellfläche zu achten.

   
    27.06.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.53 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 6  
Sonstiges      
               
 
 

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