Tagesordnung - 9. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung in der VII. Wahlperiode des Ausschusses Ökologische Stadtentwicklung
Gremium: Ökologische Stadtentwicklung
Datum: Do, 02.08.2012 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Lichtenberg, Raum 100 (barrierefrei)
Ort: Möllendorffstraße 6, 10367 Berlin
Anlagen:
Erste_Ideen_weiss  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestätigung des Protokolls      
Ö 3  
Bürgeranfragen      
Ö 4  
Vorstellung der überarbeiteten Planungen für das Gebiet an der Wartenberger Straße (zwischen Prerower Platz und Bahnhof Hohenschönhausen)      
Ö 5  
Umwandlung einer Grünfläche in eine Stellfläche für ruhenden Verkehr am Römerweg (HOWOGE)      
Ö 6  
Vorstellung von Bau- und Planungsvorhaben      
Ö 7  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 8  
Überwiesene Drucksachen      
Ö 8.1  
Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern
DS/0038/VII  
    15.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 11.10 - überwiesen
    Die einreichende Fraktion DIE LINKE

 

   
    02.02.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.4 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    01.03.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.6 - vertagt
    Die Drucksache wird vertagt

Die Drucksache wird vertagt.

   
    05.04.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 5.2 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.

   
    03.05.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 6.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Die beantragte Streichung von Punkt 3 wird von der einreichenden Fraktion übernommen, die DS wird einstimmig angenommen

Die beantragte Streichung von Punkt 3 wird von der einreichenden Fraktion übernommen, die DS wird einstimmig angenommen.

Abstimmungsergebnis:  12/0/0

   
    24.05.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - überwiesen
   

 

   
    20.06.2012 - Wirtschaft und Arbeit
    Ö 7.2 - erledigt
    Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern (Zuarbeit an den AS Ök

Handlungsempfehlung: Beschleunigte Umsetzung des B-Planverfahrens 11-43, Nahversorgung Weiße Taube verbessern (Zuarbeit an den AS Ök. Stadtentwicklung)

Beschreibung: Horizontal hell

Ausschusses Wirtschaft und Arbeit - Protokoll vom Mittwoch, 20.06.2012        Seite 1  

   
    02.08.2012 - Ökologische Stadtentwicklung
    Ö 8.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass mit der rücküberwiesenen Beschlussempfehlung des Ausschusses der Änderungsantrag der Fraktion der CDU Beratungsgrundlage sind

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass mit der rücküberwiesenen Beschlussempfehlung des Ausschusses der Änderungsantrag der Fraktion der CDU Beratungsgrundlage sind. Der Ursprungsinitiator, die Fraktion DIE LINKE., schlägt vor, neben dem Verweis auf das Zentren- und Einzelhandelskonzept auch den Hinweis auf den beschlossenen B-Plan in den Beschlusstext aufzunehmen. Dem folgen die Vertreter der Zählgemeinschaft nicht. Der Ausschuss folgt der Empfehlung des mit beratenden Ausschusses für Wirtschaft und Arbeit.

Die Beschlussempfehlung lautet nun:

 

Das Bezirksamt wird ersucht

1. im Rahmen des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes (ZEK) die Ansiedlung von möglichen Investitionen am Standort, die zu vielfältigem Wettbewerb führen, zu ermöglichen.

2. Interessenten aus dem Möbeleinzelhandel anzusprechen und an den Standort zu vermitteln, dabei v. a. in Abstimmung mit dem Berlin-eastside-Partner Marzahn-Hellersdorf zu versuchen den Interessenten für ein Grundstück an der B 1/B 5 (Mahlsdorf) im gesamtstädtischen Interesse für den Standort Landsberger Allee zu gewinnen.

3. entsprechend der Empfehlungen im ZEK im B-Plan-Gebiet XXII-3a (Weiße Taube, nördlich Landsberger Allee) ein Nahversorgungszentrum zu entwickeln.

 

Abstimmung: 12 / 0 / 0

   
    23.08.2012 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 12.3 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Herr Professor Dr

Beschluss:

 

Das Bezirksamt wird ersucht:

 

  1. im Rahmen des Zentren- und Einzelhandelskonzeptes (ZEK) die Ansiedlung von möglichen Investitionen am Standort, die zu vielfältigem Wettbewerb führen, zu ermöglichen.
  2. Interessenten aus dem Möbeleinzelhandel anzusprechen und an den Standort zu vermitteln, dabei v. a. in Abstimmung mit dem Berlin-eastside-Partner Marzahn-Hellersdorf zu versuchen den Interessenten für ein Grundstück an der B1/B5 (Mahlsdorf) im gesamtstädtischen Interesse für den Standort Landsberger Allee zu gewinnen.
  3. entsprechend der Empfehlungen im ZEK im B-Plan-Gebiet XXII-3a (Weiße Taube, nördlich Landsberger Allee) ein Nahversorgungszentrum zu entwickeln.
   
    21.03.2013 - Bezirksverordnetenversammlung Lichtenberg von Berlin
    Ö 9.35 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   
Ö 8.2  
Flächennutzungsplan am Regional- und S-Bahnhof Hohenschönhausen  
DS/0204/VII  
Ö 8.3  
Sicherung von bezirklichen Grünflächen  
DS/0207/VII  
Ö 8.4  
Malchow braucht eine verkehrliche Perspektive  
DS/0237/VII  
Ö 8.5  
Bebauungsplan XXII-3b; Arbeitstitel: Ferdinand-Schultze-Straße 1/45  
DS/0302/VII  
Ö 8.6  
Bebauungsplan mit dem Planungsziel Wohnen in Friedrichsfelde aufstellen  
DS/0317/VII  
Ö 8.7  
Quartier "An der Mole" - B-Plan XVII-4 "Ostkreuz" modifizieren  
Enthält Anlagen
DS/0343/VII  
Ö 8.8  
Quartier "An der Mole" - Ökologische Klimasiedlung  
Enthält Anlagen
DS/0344/VII  
Ö 8.9  
Quartier "An der Mole" - Sozialverträgliches Wohnen ermöglichen  
DS/0345/VII  
Ö 8.10  
Bebauungsplan 11-31 Arbeitstitel: Südöstlich Lichtenberger Brücke  
Enthält Anlagen
DS/0351/VII  
Ö 8.11  
Bebauungsplan 11-37 Arbeitstitel: Löwenberger Straße  
Enthält Anlagen
DS/0352/VII  
Ö 8.12  
Bebauungsplan XVII-33 Arbeitstitel: Münsterlandblock  
Enthält Anlagen
DS/0353/VII  
Ö 8.13  
Vorhaben- und Erschließungsplan XVII-VE 2 Arbeitstitel: HFS Landsberger Allee 358 (West) (Auswertung der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB)  
Enthält Anlagen
DS/0354/VII  
Ö 8.14  
Vorhaben- und Erschließungsplan XVII-VE 2 Arbeitstitel: HFS Landsberger Allee 358 (West) (Auswertung TÖB gem. § 4 Abs. 2 BauGB)  
Enthält Anlagen
DS/0355/VII  
Ö 8.15  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-33 VE Arbeitstitel: Forum Kalinka  
DS/0356/VII  
Ö 8.16  
Vorhabenbezogener Bebauungsplan 11-35 VE Arbeitstitel: Wartenberger Straße  
DS/0357/VII  
Ö 9  
Sonstiges (u. a. Sitzungstermin)      
               
 
 

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